Grünen-Politikerin kritisiert, dass Flüchtlinge in Abschiebehaft kommen

Erfurt - Die Zahl der Abschiebungen aus Thüringen hat zuletzt abgenommen. Doch dass gerade während der Pandemie Menschen gezwungen waren, das Land zu verlassen, ist den Grünen ein Dorn im Auge. Auch die Abschiebesituation wird kritisiert.

Die Fraktionsvorsitzende der Thüringer Grünen, Astrid Rothe-Beinlich (47), hat kritisiert, dass Flüchtlinge vor ihrer Rückkehr in ihre Heimat in Abschiebehaft kommen.
Die Fraktionsvorsitzende der Thüringer Grünen, Astrid Rothe-Beinlich (47), hat kritisiert, dass Flüchtlinge vor ihrer Rückkehr in ihre Heimat in Abschiebehaft kommen.  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich (47) hat kritisiert, dass 2020 vergleichsweise viele Menschen aus Thüringen aus einer Abschiebehaft in ihre Herkunftsstaaten zurück gebracht wurden.

"Wir als Grünen finden Abschiebehaft grundsätzlich falsch", sagte die Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Fraktionssprecherin Rothe-Beinlich. "Das ist eine Ungleichbehandlung, die ich nicht begrüßen kann."

Im vergangenen Jahr seien 39 Menschen aus Thüringen aus der Haft heraus abgeschoben worden, erklärte die 47-Jährige mit Verweis auf Antworten des Migrationsministeriums auf eine Kleine Anfrage von ihr. Davon seien 14 Menschen in Abschiebehaft untergebracht gewesen.

Ein Richter kann unter Umständen diese spezielle Haft für Ausländer anordnen, die abgeschoben werden soll, um die Abschiebung vorzubereiten, oder um sicherzustellen, dass diese stattfinden kann und dass die Betroffenen vorher nicht "untertauchen".

Abschiebehaft ist keine Strafhaft, sondern eine Verwaltungsmaßnahme, um durchzusetzen, dass Menschen aus Deutschland ausreisen, wenn sie sich hier nach Behördeneinschätzung illegal aufhalten. Thüringen verfügt selbst nicht über Abschiebehaftplätze und nutzte dafür 2020 Einrichtungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.

2020 wurden insgesamt 143 Menschen aus Thüringen abgeschoben - 2019 waren 213 betroffen gewesen. Rothe-Beinlich kritisierte, dass auch in der Pandemie abgeschoben wurde. Die Hygieneversorgung sei längst nicht in jedem Land die beste.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema Bündnis 90/Die Grünen:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0