Alle einverstanden? Sonderparteitag der Linken wegen des Koalitionsvertrags

Berlin - Die Berliner Linke diskutiert bei einem außerordentlichen Landesparteitag am Samstag (10 Uhr) über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen.

Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert (59) und ihre Partei halten am Samstag einen Sonderparteitag wegen des Koalitionsvertrages ab.
Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert (59) und ihre Partei halten am Samstag einen Sonderparteitag wegen des Koalitionsvertrages ab.  © Annette Riedl/dpa

SPD, Grüne und Linke, die seit 2016 in Berlin zusammen regieren, hatten den Koalitionsvertrag am Montag vorgestellt. Er soll die Grundlage für fünf weitere gemeinsame Regierungsjahre sein.

Bei dem Sonderparteitag, der vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie in digitaler Form geplant ist, spricht zunächst Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert (59) zu den Delegierten.

Nach den Berichten aus den einzelnen Fachgruppen bei den Koalitionsverhandlungen sind drei Stunden Diskussion über den Koalitionsvertrag geplant.

Den Sonderparteitag hatten 47 Delegierte beantragt. Laut Satzung der Partei muss es eine solche außerordentliche Tagung geben, wenn ein Viertel der 174 Delegierten das verlangt. Der Parteitag entscheidet allerdings nicht über Annahme oder Ablehnung des Koalitionsvertrags.

Dafür ist am Freitag ein Mitgliederentscheid gestartet. Er soll am 17. Dezember abgeschlossen sein.

SPD und Grüne wollen bei Parteitagen am 5. und am 12. Dezember über den Koalitionsvertrag entscheiden. Stimmen alle drei Parteien zu, könnte der neue rot-grün-rote Senat noch vor Weihnachten die Arbeit aufnehmen.

Titelfoto: Annette Riedl/dpa

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