In Lagern festgehalten: Linke fordert Abschiebestopp für Flüchtlinge nach Polen

Potsdam - Die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, Abschiebungen von Flüchtlingen nach Polen auszusetzen.

Aufgrund der erbärmlichen Bedingungen, unter denen die Flüchtlinge an der polnisch-belarussischen Grenze leben müssen, hat die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag einen Abschiebestopp gefordert.
Aufgrund der erbärmlichen Bedingungen, unter denen die Flüchtlinge an der polnisch-belarussischen Grenze leben müssen, hat die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag einen Abschiebestopp gefordert.  © Pavel Golovkin/AP/dpa

Flüchtlinge würden in Polen nahezu ausnahmslos in Lagern festgehalten, ohne ausreichende ärztliche Versorgung und Kontakt zur Außenwelt, kritisierte die Linke-Abgeordnete Andrea Johlige (44) am Dienstag nach einem Besuch mit Linke-Politikern aus dem Europaparlament, dem Bundestag und anderen Landtagen im polnisch-belarussischen Grenzgebiet.

Abschiebungen nach Polen sind nach dem sogenannten Dublinverfahren der Europäischen Union möglich, wenn Menschen dort zuerst Asyl beantragt haben.

Weiterhin müsse sich die Landesregierung bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass die Flüchtlinge aus dem Waldgebiet an der polnisch-belarussischen Grenze weggebracht würden, forderte Johlige.

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In dem sumpfigen Waldgelände müssten die Menschen im Winter bei Minusgraden unter erbärmlichen Bedingungen leben, sagte die Abgeordnete zur Begründung.

Auf polnischer Seite der Grenze seien dies etwa 600 und auf belarussischer Seite etwa 800 Menschen.

Titelfoto: Pavel Golovkin/AP/dpa

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