Garg geht nach Wahlpleite: Nord-FDP-Chef verzichtet auf erneute Kandidatur

Neumünster - Schleswig-Holsteins FDP-Vorsitzender Heiner Garg (56) hat persönliche Konsequenzen aus der Wahlniederlage im Mai gezogen und eine Erneuerung der Parteiführung vorgeschlagen.

Heiner Garg (56) führte die FDP im Norden elf Jahre als Vorsitzender.
Heiner Garg (56) führte die FDP im Norden elf Jahre als Vorsitzender.  © Axel Heimken/dpa

"Ich selbst werde nach 11 Jahren, in der ich die Partei führen durfte, nicht wieder kandidieren. Zeit für Erneuerung!", schrieb Garg am späten Montagabend beim Kurznachrichtendienst Twitter.

Die Wahl des Landesvorsitzenden soll auf Gargs Vorschlag hin vorgezogen werden, wie die FDP Schleswig-Holstein am Montagabend mitteilte. Dies sei vom Landesvorstand auf Vorschlag Gargs in Neumünster einstimmig beschlossen worden. "Die Partei muss die Chance haben, sich für die anstehenden Wahlen gut aufzustellen", erklärte Garg.

Nach Angaben der FDP soll ein neuer Landesvorstand bei einem Parteitag im November gewählt werden. Regulär hätte diese Wahl erst wieder im Herbst 2023 angestanden.

Die FDP hatte bei der Landtagswahl am 8. Mai hohe Verluste erlitten. Die CDU gewann klar und versucht derzeit, mit den Grünen eine Koalition zu schmieden.

Heiner Garg macht Rückzug auf Twitter publik

Heiner Garg will Erneuerungsprozess in der FDP

Garg war in der Jamaika-Koalition seit 2017 Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren.
Garg war in der Jamaika-Koalition seit 2017 Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren.  © Frank Molter/dpa

Ministerpräsident und Wahlsieger Daniel Günther (48, CDU) hatte zunächst versucht, eine Fortsetzung der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP zu ermöglichen, darauf konnten sich Grüne und FDP bei Sondierungsgesprächen aber nicht einigen.

Es brauche insbesondere mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2023 einen Erneuerungsprozess in der Parteiführung, erklärte Garg nun.

"Ich werde die Partei auf diesem Weg weiter aktiv unterstützen, aber als Landesvorsitzender werde ich bei der kommenden Vorstandswahl nicht zur Verfügung stehen und auch für kein weiteres Amt im Landesvorstand kandidieren." Garg, der geschäftsführender Minister für Gesundheit und Soziales ist, führte die FDP in Schleswig-Holstein seit dem 19. November 2011 als Landesvorsitzender.

FDP-Fraktionschef Christopher Vogt (38) dankte Garg auf Twitter für die vielen Jahre der sehr guten Zusammenarbeit. "Wir haben hier gemeinsam viele Höhen und Tiefen erlebt." Es sei immer eine Freude gewesen und gehe auch in der Fraktion weiter.

Wird er der neue FDP-Chef?

Garg setzt auf Oliver Kumbartzky (40).
Garg setzt auf Oliver Kumbartzky (40).  © Carsten Rehder/dpa

Garg hat Oliver Kumbartzky (40) als Nachfolger vorgeschlagen. "Ich bin überzeugt, dass er das wirklich gut machen wird", sagte Garg am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion sei hochkompetent, tief verwurzelt in der Kommunalpolitik. "Und er ist auch ein wirklich feiner Mensch."

Kumbartzky sagte, er habe höchsten Respekt vor Gargs Entscheidung. "Dass er mich als seinen Nachfolger vorschlägt, empfinde ich als große Ehre."

Erstmeldung: 15.16 Uhr. Aktualisiert: 18.42 Uhr.

Titelfoto: Axel Heimken/dpa

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