Nachgefragt! Warum hält die Regierung an Lustlos-Ministerin Lambrecht fest?

Berlin - Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Christine Lambrecht (56, SPD) nicht wirklich Bock auf ihr Amt als Verteidigungsministerin hat. Dennoch sind die Koalitionspartner ruhig und man hört kaum Kritik. Wir haben bei FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (45) nach dem Warum gefragt.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (45) stand TAG24 Rede und Antwort.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (45) stand TAG24 Rede und Antwort.  © Christian Kielmann

TAG24: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den Realitätstest nicht bestanden: Ist es eigentlich möglich, zwischen den Ampel-Parteien Ressorts zu tauschen? Eine Marie-Agnes Strack-Zimmermann beispielsweise wäre für das Amt doch geeignet.

Bijan Djir-Sarai: "Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist eine hervorragende Verteidigungspolitikerin und ich freue mich grundsätzlich immer über Lob für Parteifreundinnen und -freunde.

Aber die Aufteilung der Ressorts ist mit dem Koalitionsvertrag so vereinbart worden und wir als FDP haben uns für die Schwerpunkte Bildung, Verkehr, Digitalisierung, Justiz und Finanzen entschieden. Kabinettsumbildungen stehen nicht an."

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TAG24: Warum hält man trotzdem an so einer offensichtlich lustlosen Ministerin fest?

Djir-Sarai: "Dass wir beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine unterschiedliche Überzeugungen und Geschwindigkeiten innerhalb der Koalition hatten, liegt auf der Hand. Wir sind schließlich drei unterschiedliche Parteien. Auf dem Bundesparteitag der FDP vor einigen Wochen haben wir uns klar für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

Dann gab es einen Beschluss des Deutschen Bundestages, der den FDP-Beschluss aufgegriffen hat und der von allen Koalitionsfraktionen und der Union getragen wurde. Uns ist es also nach einer Phase der intensiven Diskussion gelungen, eine gemeinsame Linie zu finden und Entscheidungen zu treffen. Das ist auch vernünftig. Der Krieg ist in einer entscheidenden Phase, die Zeit drängt und die Ukraine braucht rasch konkrete Hilfe."

Christine Lambrecht (56, SPD) ist in ihrem Amt als Verteidigungsministerin nicht unumstritten.
Christine Lambrecht (56, SPD) ist in ihrem Amt als Verteidigungsministerin nicht unumstritten.  © Michael Kappeler/dpa

"Am Ende des Tages müssen wir handlungsfähig sein"

TAG24: Also ist die Fehlleistung einer Ministerin erst mal egal?

Djir-Sarai: "Fest steht, dass die Außen- und Verteidigungspolitik in dieser Situation außerordentlich wichtig ist. Am Ende des Tages müssen wir als Land handlungsfähig sein und die Ukraine nach Kräften unterstützen. Das tun wir. Worauf Sie jetzt hinauswollen, ist kein primäres Problem der FDP. Die FDP-geführten Ministerien funktionieren sehr gut und das ist das, was für mich entscheidend ist."

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa

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