Kommentar zu Olaf Scholz: Der Pseudo-Kanzlerkandidat der SPD?

TAG24-Redakteur Florian Gürtler fragt, ob Olaf Scholz nur der Pseudo-Kanzlerkandidat der SPD ist und entwirft zwei mögliche Szenarien, wie es nach der Bundestagswahl mit dem Kandidaten und seiner Partei weitergehen könnte.

Nun steht es fest: Die Sozialdemokraten ziehen mit dem derzeitigen Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (62) als Spitzen- und Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf 2021. Der 62-Jährige ist nun ganz offiziell der starke Mann bei der SPD.

Das Foto zeigt Olaf Scholz (SPD) bei der Pressekonferenz, auf der er als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt wurde.
Das Foto zeigt Olaf Scholz (SPD) bei der Pressekonferenz, auf der er als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt wurde.  © Kay Nietfeld/dpa

Über diese überraschend frühe Festlegung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ließe sich vieles sagen.

Zum Beispiel könnte darüber geredet werden, dass der Kandidat in weiten Teilen der Parteibasis ziemlich unbeliebt ist, verlor er doch die Wahl zum Parteivorsitzenden deutlich.

Statt seiner wählte die Basis bekanntlich Saskia Esken (58) und Norbert Walter-Borjans (67) zum neuen Führungsduo der SPD (TAG24 berichtete).

Es ließe sich auch darüber sprechen, was eine Partei, die seit geraumer Zeit in der berühmt-berichtigen Sonntagsfrage bei 14 oder 15 Prozent herum dümpelt, dazu treibt, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen?

Die SPD – die erst bei der vergangenen Bundestagswahl auf ein historisches Tief von 20,5 Prozent abgerutscht war – müsste bis zur Bundestagswahl 2021 rekordverdächtige Zugewinne erzielen, um als stärkste Partei in einer Koalition den Kanzler stellen zu können.

Das wissen selbstverständlich auch die Strategen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Es ist daher wohl berechtigt, an der Kanzlerkandidatur des Olaf Scholz deutliche Zweifel anzumelden. Ist der 62-Jährige nur ein Pseudo-Kandidat?

Unterstellt man, dass die Aufstellung des derzeitigen Bundesfinanzministers als Kanzlerkandidat der SPD tatsächlich nur eine politische Finte ist, dann sind zwei Szenarien denkbar.

Wird der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nach der Wahl entsorgt?

TAG24-Redakteur Florian Gürtler lebt und arbeitet in Frankfurt am Main.
TAG24-Redakteur Florian Gürtler lebt und arbeitet in Frankfurt am Main.  © Florian Gürtler

Zum Einen steht Olaf Scholz, immerhin Vizekanzler und Finanzminister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU), wohl wie kein Anderer für die sogenannte "Große Koalition" mit den Unionsparteien. 

Es kann wohl vermutet werden, dass es im konservativen Flügel der SPD einige Akteure gibt, welche die jetzige CDU-geführte Regierungskoalition allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz gerne fortsetzen würden.

Mit Olaf Scholz hätten sie dafür den richtigen Mann an der Spitze, und der 62-Jährige könnte wieder Vizekanzler und Minister werden.

Es ist aber auch ein weiteres machtstrategisches Szenario denkbar, das möglicherweise einige in der SPD-Zentrale klammheimlich in der Schublade haben.

Dieses sähe wie folgt aus: Mit dem konservativen SPD-Politiker Scholz an der Spitze gelingt es den Sozialdemokraten, einige Merkel-Wähler zurückzugewinnen, und die Partei schafft es vielleicht tatsächlich wieder bei 20 Prozent oder knapp darunter zu landen. Dann treten die Sozialdemokraten jedoch nicht in eine Koalition mit der CDU ein, sondern in ein von den Grünen angeführtes Dreierbündnis mit SPD und Linkspartei.

In dieser Konstellation läge die Macht in der Partei nicht mehr bei Olaf Scholz, sondern wieder bei den SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans, die nun ihre eher linksgerichtete Politik zusammen mit der Linkspartei vorantreiben könnten.

Der gescheiterte Kanzlerkandidat Scholz könnte dann vielleicht noch Minister werden – oder er wird anderweitig entsorgt.

SPD-Strategin Gesine Schwan gibt vielsagendes Interview

Gesine Schwan (77), Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission.
Gesine Schwan (77), Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission.  © Guido Kirchner/dpa

Dieses Gedankenspiel scheint durchaus bei einigen SPD-Strategen im Kopf herumzuspuken. Die intellektuelle Grande Dame der Partei, Gesine Schwan (77), gab kürzlich der TAZ ein Interview, in dem sie genau dieses Szenario beschrieb.

Sie wurde gefragt: "Funktioniert denn überhaupt Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot mit Kanzlerkandidat Scholz? Gehen da alle mit?"

Ihre Antwort lautete: "Wenn sich am Ende herausstellt, dass eine Kombination der beiden roten Parteien und der Grünen nicht unter einem Kanzler Scholz geht, weil die SPD nicht stärkste Partei ist, aber sonst ginge, dann wäre ich nicht von vornherein dagegen."

Gesine Schwan ließ dabei vielsagend aus, was unter diesen Bedingungen aus Olaf Scholz werden solle.

Fraglich ist allerdings, ob die Grünen wirklich an einem Bündnis mit SPD und Linkspartei nach der Bundestagswahl 2021 interessiert sein werden? Die Öko-Liberalen könnten es auch interessant finden, mit der CDU zu koalieren.

Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa, Florian Gürtler

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