"Nicht die Pest oder Cholera": Björn Höcke kämpft gegen Lockdown und verharmlost mal wieder Corona

Weimar - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (48) war am heutigen Mittwoch vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar zu Gast.

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (48) hält eine Rede: Vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof hat er mit seiner Fraktion gegen den Teil-Lockdown im November 2020 geklagt. (Archivbild)
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (48) hält eine Rede: Vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof hat er mit seiner Fraktion gegen den Teil-Lockdown im November 2020 geklagt. (Archivbild)  © Boris Roessler/dpa

Grund für den Termin war eine Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen den die Corona-Verordnung zum Teil-Lockdown im vergangenen November. Die Partei wollte mit ihrer Beschwerde wissen, ob die damals verhängten Maßnahmen rechtmäßig waren.

"Corona ist nicht die Pest und nicht die Cholera. Wir brauchen endlich einen vernünftigen Umgang mit dem Virus. Dafür setze ich mich heute wieder, zusammen mit RA (Rechtsanwalt, Anm. d. Red.) Hornemann, vor dem Thüringer Verfassungsgericht in Weimar ein", schrieb der 48-Jährige auf seiner Instagram und verdeutlichte mit seinem Post, dass er von den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht viel hält.

Wer auf Seiten der AfD jedoch mit einem schnellen Urteil gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Eine Verkündung über die Rechtmäßigkeit der Corona-Verordnung zum Teil-Lockdown im vergangenen November wird erst am 16. Juni gesprochen, wie der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichts, Stefan Kaufmann nach rund vierstündiger Verhandlung ankündigte.

Die Landesregierung hatte aufgrund steigender Infektionszahlen die im November geltende Schließung von Hotels, Gaststätten sowie Freizeiteinrichtungen wie Theater und Museen angeordnet. Geschäfte, Schulen und Kindergärten blieben damals aber noch geöffnet.

"Hätten wir die Maßnahmen nicht ergriffen, wären wir recht schnell zum Kollaps gekommen", sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (52, Linke) damals.

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke vor dem Eingang des Verfassungsgerichtshof in Weimar

Thüringens AfD-Frontmann Björn Höcke sprach bei den Corona-Einschränkungen der vergangenen Monate hingegen von der "größten Grundrechtseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik".

Titelfoto: Boris Roessler/dpa

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