Sechs Monate Minderheitsregierung in Thüringen: Ein Konzept für die Zukunft?

Erfurt - Nach einem Monat Regierungskrise in Thüringen arbeiten Linke, SPD und Grüne schon seit einem halben Jahr als eine Minderheitsregierung zusammen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (64, Linke) findet, das funktioniert.

Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten verweigerte Bodo Ramelow (64, Linke, r.) dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke (48, l.) den Handschlag.
Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten verweigerte Bodo Ramelow (64, Linke, r.) dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke (48, l.) den Handschlag.  © Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

"Ich finde das Modell einer Minderheitsregierung hochspannend", sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Dieser Ansicht sei er schon seit längerer Zeit, habe aber immer nur theoretisch darüber nachgedacht. "Es war mir jetzt vergönnt, es auch praktisch umzusetzen, und ich muss sagen, dass ich damit gut klarkomme."

Seit der Wahl des Linken-Politikers zum Ministerpräsidenten am 4. März gibt es im Freistaat eine sogenannte Minderheitsregierung bestehend aus Linke, SPD und Grünen. 

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Im Parlament fehlen den drei Partnern vier Stimmen für eine Mehrheit. Ein gutes Vertrauensverhältnis mit der CDU sorgt aber dafür, bei wichtigen Vorhaben genügend Stimmen zusammen zu bekommen.

Die Wahl des 64-Jährigen im dritten Wahlgang markierte das Ende einer fast einmonatigen Regierungskrise in Thüringen. Auslöser war die überraschende Ernennung des FDP-Politikers Thomas Kemmerich (55) am 5. Februar zum Ministerpräsidenten mit Stimmen von AfD, CDU und FDP. 

Kemmerich nahm die Entscheidung daraufhin an, trat aber wenige Tage später zurück und blieb ohne Kabinett und ohne Minister ernannt zu haben bis zum 4. März geschäftsführend im Amt.

Nach Ramelows Wahl vereinbarten Linke, SPD, Grüne und CDU einen Stabilitätsmechanismus, um für Mehrheiten im Parlament zu sorgen. 

Titelfoto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

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