Parteiausschluss nach Aogo-Äußerungen: Palmers Unterstützer scheitern

Von Tatjana Bojic

Tübingen - Unterstützer des grünen Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (48, Grüne) sind am Mittwochabend damit gescheitert, einen Aufruf gegen Palmers Parteiausschluss zu verbreiten.

Auch zu Fußballer Dennis Aogo (34, Foto) hatte sich Palmer geäußert.
Auch zu Fußballer Dennis Aogo (34, Foto) hatte sich Palmer geäußert.  © Matthias Balk/dpa

Der Antrag der Alternativen Liste (AL) wurde bei der Mitgliederversammlung des grünen Stadtverbands mit 29 Nein-Stimmen gegen 9 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

In dem AL-Schreiben heißt es, Palmers Äußerungen über den Fußballer Dennis Aogo (34) seien kein Beweis dafür, dass er ein Rassist sei und dass er vorsätzlich gegen die Grundsätze der Partei verstoße.

Palmer hatte vor einigen Wochen in einem Beitrag über den früheren Nationalspieler Aogo, der einen nigerianischen Vater hat, das sogenannte N-Wort benutzt. Mit diesem Begriff wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben.

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Die Grünen wollen ihn nun aus der Partei ausschließen. Palmer betonte, seine Äußerung sei ironisch gemeint gewesen.

Anfang Mai stimmten 161 Delegierte beim Landesparteitag für ein Ausschlussverfahren, 44 dagegen, 8 enthielten sich.

Der Brief der Alternativen Liste war verbunden gewesen mit der Bitte, den Aufruf an alle rund 450 Mitglieder des Stadtverbands zur Unterzeichnung des Aufrufs zu schicken.

Von drei Briefen wird nun keiner versendet

Anfang Mai: OB Boris Palmer (48) wird auf dem Online-Parteitag der Grünen in Stuttgart zugeschaltet.
Anfang Mai: OB Boris Palmer (48) wird auf dem Online-Parteitag der Grünen in Stuttgart zugeschaltet.  © Marijan Murat/dpa

Zwischen Gegnern und Befürwortern von Palmer war zuletzt erneut ein Streit ausgebrochen. Insgesamt existieren drei Briefe - zwei von Gegnern und einer von den Unterstützern des umstrittenen Stadtoberhaupts.

Deren Verfasser wollten alle, dass die Schreiben an die Mitglieder des Stadtverbands verschickt werden. Nun wird keines der Schreiben versendet, entschied die Versammlung.

Ein zweiter Brief, unterschrieben von 50 Tübinger Bürgern schwarzafrikanischer Herkunft geht mit Palmer hart ins Gericht.

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"Es ist Zeit, ein Ende der von 2012 bis 2021 laufenden rassistischen Beleidigungen und Hetze aus dem Tübinger Rathaus durch den Grünen Oberbürgermeister zu finden", steht in dem Schreiben.

Darin fordern die Unterzeichner unter anderem, die Bewerbung Palmers als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters 2022 abzulehnen.

Ein drittes Schreiben stammt auch von Gegnern Palmers. Auch darin wird eine erneute Kandidatur Palmers abgelehnt.

"Wir sollten uns bewusst machen, zu welchem Preis Tübingen in den überregionalen Medien immer wieder auftaucht. Eine erneute Legislatur von Boris wird die Partei weiter spalten und noch stärker Ressourcen in Anspruch nehmen, die zielgerichteter und sinnvoller für eine grüne Politik in Tübingen eingesetzt werden könnten", schreiben die Verfasser.

Titelfoto: Montage: Matthias Balk/dpa, Marijan Murat/dpa

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