Ausschuss-Drama geht weiter: OB Hilbert hat einen (neuen) Plan

Dresden - Die Größe der zwölf Ausschüsse, in denen die Themen für den Stadtrat vorberaten werden, sorgt weiter für Diskussionen. Nachdem der Rat im Dezember statt einer Verkleinerung von 16 auf zwölf Sitze ein neues Wahlverfahren beschlossen hatte, das sogar eine Vergrößerung auf 18 Sitze ermöglicht, wagt OB Dirk Hilbert (51, FDP) nun einen neuen Vorstoß zur Verkleinerung.

OB Dirk Hilbert (51, FDP) will die Ausschüsse auf jeweils zwölf Mitglieder verkleinern.
OB Dirk Hilbert (51, FDP) will die Ausschüsse auf jeweils zwölf Mitglieder verkleinern.  © Eric Münch

In seiner Vorlage, mit der er den Ratsbeschluss umsetzt, hat er einen Punkt ergänzt. Darin heißt es:

"Der Stadtrat bestimmt, dass die Sitzzahl 12 das Stärkeverhältnis zwischen den Fraktionen und die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat am besten widerspiegelt."

So würde "eine sinnvolle Reduzierung der Ausschussgrößen" ermöglicht, die jedes Jahr gut 106.000 Euro einspart.

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Die vier großen Fraktionen von Grünen, Linken, CDU und AfD würden dadurch je einen Sitz verlieren.

Weil die vier eine knappe Mehrheit haben, könnten sie den OB-Plan im Stadtrat verhindern, der Ende Januar entscheiden soll. Die Grünen wollen die Ausschussgrößen von der Arbeitsintensität abhängig machen.

"So könnte die Größe zwar grundsätzlich auf zwölf reduziert, einige Ausschüsse wie der Bau- und der Sozialausschuss mit 16 Sitzen weitergeführt werden", sagt Andrea Mühle (45, Grüne).

Titelfoto: Eric Münch

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