Hilberts neue Reisepläne: Ärger mit "Klassenfahrt" nach Mannheim

Dresden - Während das Rathaus gerade alle Hände voll zu tun hat, Dirk Hilberts (51, FDP) Trip nach Australien zu erklären, eskaliert schon der Streit um die nächste Reise. So hatte der OB alle Stadträte zur "Klassenfahrt" nach Mannheim und Besuch der Bundesgartenschau (BUGA) eingeladen. Die Linksfraktion hält das für Geldverschwendung, klagt jetzt sogar beim Verwaltungsgericht.

OB Dirk Hilbert (51, FDP) lädt alle Stadträte zur Dienstreise nach Mannheim ein.
OB Dirk Hilbert (51, FDP) lädt alle Stadträte zur Dienstreise nach Mannheim ein.  © DPA/Robert Michael

Statt einer Reise am 7. Juli (mit einer Übernachtung) mit voller Mannschaftsstärke mit bis zu 70 Räten, schlugen die Linken vor, nur eine Delegation (maximal zehn Vertreter) zu schicken. Das reiche aus, sagt Stadtrat Tilo Kießling (52).

Wenn die Reise zudem auch einem "besseren Miteinander" diene, wie es Hilbert selbst erklärt hatte, dann könne man auch gemeinsam durch die Heide wandern. Die eingesparten Reisekosten sollten der klammen Sportförderung zugutekommen.

Da der OB aber einen entsprechenden Eilantrag der Linken wiederholt abgelehnt habe, dem Stadtrat damit die eigene Entscheidung - ob so eine Reise gemacht werden soll - verweigere, klagen die Linken jetzt beim Verwaltungsgericht auf Zulassung ihres Antrages.

Werden Hilberts Rathaus-Partys zum Fall für die Rechnungsprüfer?
Dirk Hilbert Werden Hilberts Rathaus-Partys zum Fall für die Rechnungsprüfer?

Hilbert sehe dem gelassen entgegen, so eine Stadtsprecherin.

In Mannheim läuft die Bundesgartenschau (BUGA), für die sich auch Dresden bewerben will.
In Mannheim läuft die Bundesgartenschau (BUGA), für die sich auch Dresden bewerben will.  © IMAGO/U. J. Alexander
Klagt mit seiner Fraktion: Stadtrat Tilo Kießling (52).
Klagt mit seiner Fraktion: Stadtrat Tilo Kießling (52).  © Christian Juppe

Rathaus rechnet mit Kosten im fünfstelligen Bereich

Das Rechtsamt sei zu dem Schluss gekommen, dass der OB eine solche Einladung aussprechen darf, die auch Informationsmöglichkeiten (Dresden will sich als Ausrichter bewerben) eröffne.

Auch sei alleinig der OB dafür zuständig. Bislang haben sich 34 Stadträte (freiwillig) angemeldet (darunter auch ein Linker) sowie 16 weitere Personen wie Amtsleiter.

Das Rathaus rechnet mit 10.000 Euro Kosten. Entscheidung folgt.

Titelfoto: Bildmontage: dpa/Robert Michael, IMAGO/U. J. Alexander

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