Streit um Hendrik Wüst! NRW-Chef soll schon früher im Ausschuss befragt werden

Düsseldorf – Noch vor der Befragung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (47, CDU) zur gesperrten Rahmedetal-Brücke im Verkehrsausschuss des Landtags ist im Hintergrund ein Streit entbrannt.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (47, CDU) muss bald im Verkehrsausschuss des Landtags Rede und Antwort stehen.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (47, CDU) muss bald im Verkehrsausschuss des Landtags Rede und Antwort stehen.  © David Young/dpa

Der Ex-Verkehrsminister Wüst hat für eine Sondersitzung am 13. Februar zugesagt. Die Opposition will ihn aber schon vorher vor den Ausschuss zitieren.

Hintergrund: CDU und Grüne hatten die besagte Sondersitzung beantragt, in der eigentlich nur die Chefin der Autobahn GmbH Westfalen eingeladen werden sollte. Der Termin wurde - unter anderem, weil die Managerin Urlaub hat - erst für den 13. Februar angepeilt.

Zeit und Besetzung passten der Opposition nicht: SPD und FDP beantragten nach dpa-Informationen vergangene Woche eine weitere Sondersitzung - die solle früher und mit Wüst stattfinden.

Hendrik Wüst lädt ein: Diesen Tag will der Ministerpräsident besonders feiern
Hendrik Wüst Hendrik Wüst lädt ein: Diesen Tag will der Ministerpräsident besonders feiern

Als Antwort bekamen SPD und FDP die überraschende Info, dass der Ausschussvorsitzende Matthias Goeken (58, CDU) Wüst bereits für den 13. Februar eingeladen habe. Wüst sagte am Freitag laut Staatskanzlei auch zu.

Die Opposition will dem Vernehmen nach aber auf einer früheren Sitzung mit Wüst bestehen. Der Abstand bis Mitte Februar sei zu lang, das Thema zu brisant.

Eigentlich sollte die marode Rahmedetal-Brücke neu gebaut werden - noch ist unklar, wann der Umbau überhaupt stattfinden soll.
Eigentlich sollte die marode Rahmedetal-Brücke neu gebaut werden - noch ist unklar, wann der Umbau überhaupt stattfinden soll.  © Dieter Menne/dpa

Im Kern geht es bei der Debatte um die Frage, ob und welche Rolle Wüst als damaliger Verkehrsminister beim verschobenen Neubau der Rahmedetalbrücke (A45) gespielt hat. Sie musste vor gut einem Jahr komplett gesperrt werden, was für Chaos sorgt.

Titelfoto: David Young/dpa

Mehr zum Thema Hendrik Wüst: