Horst Seehofer bleibt trotz Polizei-Skandal gegen Rassismus-Studie

Düsseldorf/Berlin – Auch nach den Ermittlungen zu rechtsextremen Chats von Polizisten in Nordrhein-Westfalen bleibt Bundesinnenminister Horst Seehofer (71) bei seinem "Nein" zu einer Studie zu Rassismus bei der Polizei.

Horst Seehofer bleibt nach der Aufdeckung von rechtsextremen Chats in der NRW-Polizei bei seinem "Nein" zu einer Rassismus-Studie.
Horst Seehofer bleibt nach der Aufdeckung von rechtsextremen Chats in der NRW-Polizei bei seinem "Nein" zu einer Rassismus-Studie.  © Fabian Sommer/dpa

"Das war ein Schlag in die Magengrube", kommentierte der CSU-Politiker die Vorfälle in NRW in einem Interview der Bild am Sonntag. Er sei dennoch überzeugt, dass die überwältigende Mehrheit der Polizisten und Polizistinnen "fest auf dem Boden unserer Verfassung" stehe.

"Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben", betonte Seehofer.

Eine breiter angelegte Studie, die sich mit Rassismus befasst, kann er sich aber wohl schon vorstellen. "Hier bedarf es eines wesentlich breiteren Ansatzes für die gesamte Gesellschaft, und an diesem arbeiten wir", fügte er hinzu.

Die Idee einer Studie, die auch mögliche rassistische Diskriminierung im Jobcenter oder bei der Wohnungssuche in den Blick nimmt, war bereits im neuen Kabinettsausschuss zu Rassismus und Rechtsextremismus diskutiert worden.

Seehofer hatte schon vor Monaten den Verfassungsschutz beauftragt, bis Ende September ein Lagebild zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden zu erstellen.

Seine Weigerung, zusätzlich Wissenschaftler mit der Untersuchung von rassistischen Einstellungen in der Polizei zu betrauen, stieß nicht nur bei Politikern der SPD, der Linkspartei und der Grünen auf Kritik.

Der Satiriker Jan Böhmermann (39) hat sich öffentlich über Horst Seehofer empört und seinen beleidigenden Tweet dann wieder gelöscht.
Der Satiriker Jan Böhmermann (39) hat sich öffentlich über Horst Seehofer empört und seinen beleidigenden Tweet dann wieder gelöscht.  © Christophe Gateau/dpa

Jan Böhmermann entschuldigt sich für Twitter-Beleidigung

Der Satiriker Jan Böhmermann (39) reagierte am Freitag mit einem beleidigenden Tweet, den er später löschte.

Er schrieb dazu bei Twitter: "Ich hab vor Wut drei schlimme Wörter über Horst Seehofer getwittert" und "Ich möchte mich hier nochmal – explizit nicht als Kunstfigur, sondern als Polizistensohn – beim Bundesinnenminister entschuldigen!".

Unter dem Hashtag #DankePolizei schrieben am Sonntag zahlreiche Twitter-User über negative Erfahrungen mit der Polizei.

Titelfoto: Fabian Sommer/dpa

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