"Unbedingt notwendig": Maskenpflicht ab Herbst wohl wieder im Infektionsschutzgesetz

Berlin - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) will für den Fall einer neuen Corona-Welle im Herbst die Möglichkeit schaffen, wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorzuschreiben.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) will sich die Möglichkeit der Maskenpflicht offenhalten.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) will sich die Möglichkeit der Maskenpflicht offenhalten.  © dpa/Bernd von Jutrczenka

Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". "Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird."

Das könne wieder kommen, "ich halte das auch für unbedingt notwendig, dass wir uns für den Herbst diese Möglichkeit eröffnen".

Lauterbach betonte: "Das Infektionsschutzgesetz beschreibt ja nicht, was gemacht wird oder was gemacht werden soll, sondern es beschreibt, was wir nutzen können an Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen, wenn es denn dann nötig wäre." An diesem Thema arbeite er auch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (44, FDP).

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Lauterbach hatte bereits angekündigt, dass er bald ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen will.

Auch die Gesundheitsminister der Länder hatten vom Bund eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes mit Blick auf den Herbst gefordert.

Lauterbach holt neuen Impfstoff: "einen Teil werden wir nachher wegschmeißen müssen"

Die Maskenpflicht soll optional zum Herbst zurückkommen. Auch neue Impfstoffe werden beschafft.
Die Maskenpflicht soll optional zum Herbst zurückkommen. Auch neue Impfstoffe werden beschafft.  © dpa/Hauke-Christian Dittrich

Das erst kürzlich geänderte Gesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen.

Vorerst gilt ein "Basisschutz" - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

Lauterbach verteidigte die Regierungspläne zur Beschaffung von zusätzlichem Corona-Impfstoff. Man habe für den Herbst Impfstoff für drei unterschiedliche Corona-Linien - die Wuhan-Variante, einen reinen Omikron-Impfstoff und einen Kombinationsimpfstoff.

"Jetzt verrate ich kein Geheimnis, indem ich sage: Einen Teil dieser Impfstoffe werden wir nachher wegschmeißen müssen." Er betonte: "Ich weiß nicht, was kommt."

Wenn eine gefährliche Welle komme, wollten alle den besten Impfstoff. "Daher werde ich lieber dafür kritisiert, dass ich später wegschmeiße."

Titelfoto: Montage: dpa/Hauke-Christian Dittrich, dpa/Bernd von Jutrczenka

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