Werden die Ausgangsbeschränkungen verlängert? Markus Söder informiert

München - Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montagmittag über das weitere Vorgehen informieren: Für 12.30 Uhr hat die Staatskanzlei zu einer Pressekonferenz eingeladen. 

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  © Sven Hoppe/dpa

Ein zentraler Punkt neben aktuellen Zahlen und Entwicklungen dürfte sein, ob und bis wann die umfangreichen Ausgangsbeschränkungen, die in Bayern zunächst bis einschließlich 3. April befristet wurden, verlängert werden. Dass sie verlängert werden, daran gibt es kaum Zweifel.

Kanzlerin Angela Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun (beide CDU) hatten zuletzt bereits deutlich gemacht, dass schnelle Lockerungen der Kontaktbeschränkungen für Bürger noch nicht im Raum stehen. 

Braun sagte dem "Tagesspiegel": "Wir reden jetzt bis zum 20. April nicht über irgendwelche Erleichterungen." 

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Für die konkreten Regelungen sind allerdings die Länder zuständig. Aber auch Markus Söder selbst hatte zuletzt vor einem zu frühen Ende der Auflagen und Beschränkungen gewarnt.

Zur Eindämmung des Coronavirus gelten in ganz Bayern seit vergangenem Samstag (21. März) umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist - zunächst eben befristet bis einschließlich 3. April - nur noch aus triftigen Gründen erlaubt. 

Dazu zählen etwa der Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe, Arztbesuche, aber auch "Sport und Bewegung an der frischen Luft" - das aber nur alleine oder mit den Menschen, mit denen man in einer Wohnung zusammenlebt. Zudem müssen alle Gastronomiebetriebe geschlossen bleiben, ausgenommen davon sind lediglich Mitnahme-, Liefer- und Drive-in-Angebote.

Läden abseits der Grundversorgung müssen ebenfalls geschlossen bleiben, und das schon seit 18. März. Hier hat die Staatsregierung die Frist, die ansonsten am Montag ausgelaufen wäre, inzwischen ebenfalls zunächst bis 3. April verlängert. Auch dies ist nun, wie die Ausgangsbeschränkungen, in einer Rechtsverordnung geregelt.

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Titelfoto: Sven Hoppe/dpa

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