Innenminister Maier verurteilt Mordaufruf gegen Kretschmer als "abscheulich" und "unerträglich"

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (54, SPD) hat Drohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (46, CDU) in dem Messengerdienst Telegram verurteilt.

Thüringens Innenminister Georg Maier (54, SPD) ist entsetzt über den Mordaufruf gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (46, CDU).
Thüringens Innenminister Georg Maier (54, SPD) ist entsetzt über den Mordaufruf gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (46, CDU).  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

"Dieser Mordaufruf ist unerträglich und abscheulich", sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Allerdings sei Telegram, das auch bei dem Mord an einem Tankstellen-Mitarbeiter in Idar-Oberstein eine Rolle gespielt habe, nicht in Deutschland angesiedelt, sondern mutmaßlich in Russland. Deshalb gebe es wenig Handhabe dagegen.

Maier betonte, dass Telegram kein reiner Messengerdienst sei, sondern eine soziale Plattform und damit unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz falle.

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Der Betreiber müsse deshalb entsprechende Posts selbst zur Anzeige bringen. Das Problem sei bisher, dass man keinen Ansprechpartner habe. Doch das Bundesamt für Justiz, das dem Bundesjustizministerium unterstellt ist, sei bereits mit dem Problem befasst.

Im Messenger-Dienst Telegram waren nach einem Bericht des ZDF-Magazins "Frontal" Äußerungen zu Mordplänen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten aufgetaucht. Dieser will sich davon aber nicht einschüchtern lassen.

Michael Kretschmer will sich von den Mordplänen nicht einschüchtern lassen.
Michael Kretschmer will sich von den Mordplänen nicht einschüchtern lassen.  © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Nach Angaben des Landeskriminalamtes Sachsen prüfen Polizei und Generalstaatsanwaltschaft nun die Sach- und Rechtslage in dem Fall.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

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