Drohender Krieg in der Ukraine: Kanzler Scholz richtet deutliche Worte an Russland

Madrid (Spanien) - Klare Kante: Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat die Führung in Moskau aufgefordert, im Ukraine-Konflikt eindeutige Schritte hin zu einer Deeskalation zu unternehmen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD).
Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD).  © Michael Kappeler/dpa

Die Lage an der ukrainisch- russischen Grenze beunruhige die Regierungen in Berlin und Madrid und sei "sehr, sehr ernst", sagte Scholz am Montag in der spanischen Hauptstadt bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Pedro Sánchez (49).

Klar sei auch: "Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen. Deshalb ist es unsere Aufgabe, alles dafür zu tun, dass eine solche Entwicklung vermieden werden kann unter der am Ende ja doch alle leiden müssen", warnte Scholz.

Die USA und die Nato beklagen seit Monaten einen massiven Aufmarsch russischer Truppen nahe der ukrainischen Grenze. Sie befürchten, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte.

Moskau verlangt Ende der Nato-Osterweiterung

Auf diesem vom Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums veröffentlichten Foto benutzen ukrainische Soldaten während einer Militärübung in der Region Donezk eine Abschussvorrichtung mit einer US-Javelin-Rakete.
Auf diesem vom Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums veröffentlichten Foto benutzen ukrainische Soldaten während einer Militärübung in der Region Donezk eine Abschussvorrichtung mit einer US-Javelin-Rakete.  © Uncredited/Ukrainian Defense Ministry Press Service/AP/dpa

Russland wies am Samstag auch Vorwürfe der USA als "haltlos" zurück, dass mutmaßlich eigene Agenten unter falscher Flagge eine Spezialoperation im Osten der Ukraine planten. Die US-Regierung hatte Russland zuvor vorgeworfen, sich auf diese Weise einen Vorwand für eine mögliche Invasion schaffen zu wollen.

Russland fordert eine Rückkehr zu sachlichen Politik und erwartet in den nächsten Tagen schriftliche Antworten der USA und Nato auf seine Vorschläge für die Sicherheit in Europa.

Bei Verhandlungen unter anderem mit der Nato und den USA in der vergangenen Woche hatte Russland Garantien für seine eigene Sicherheit gefordert.

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So verlangt Moskau etwa ein Ende der Nato-Osterweiterung und einen Verzicht des Bündnisses auf Aufnahme der Ukraine. Ergebnisse gab es nicht.

Titelfoto: Bildmontage: Uncredited/Ukrainian Defense Ministry Press Service/AP/dpa/Michael Kappeler/dpa

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