"Hochnäsige" CDU: Olaf Scholz geht auf Friedrich Merz los

Friedrichshafen - Kanzler Olaf Scholz (64, SPD) hat der Union und ihrem Parteichef Friedrich Merz (67, CDU) Abgehobenheit in der Sozialpolitik vorgeworfen.

"Die Leistung fleißiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss sich lohnen, lieber Herr Merz", sagte Olaf Scholz (64, SPD, links) mit Blick auf den Mindestlohn und als Seitenhieb in Richtung Friedrich Merz (67, CDU).
"Die Leistung fleißiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss sich lohnen, lieber Herr Merz", sagte Olaf Scholz (64, SPD, links) mit Blick auf den Mindestlohn und als Seitenhieb in Richtung Friedrich Merz (67, CDU).  © Montage: Silas Stein/dpa, Boris Roessler/dpa

Es habe die SPD nicht gewundert, dass sich die Union an der Entscheidung für einen höheren Mindestlohn nicht beteiligt habe.

"Aber dass die Union es nicht mal fertig gebracht hat, ein ganz klein wenig die Hand zu heben, als die Abstimmung im Bundestag darüber war und ihr zuzustimmen, das ist abgehoben und das ist hochnäsig", sagte Scholz am Samstag beim Parteitag der Südwest-SPD in Friedrichshafen.

"Und das hat mit "Leistung muss sich lohnen" überhaupt nichts zu tun", kritisierte der Kanzler.

Zuversicht und Zusammenhalt: Kanzler Scholz ermuntert in Neujahrsansprache zu Optimismus
Olaf Scholz Zuversicht und Zusammenhalt: Kanzler Scholz ermuntert in Neujahrsansprache zu Optimismus

Er spielte damit offensichtlich auf die Begründung der Union an, mit der diese im Bundesrat das neue Bürgergeld abgelehnt hat.

Scholz sagte in Bezug auf den Mindestlohn: "Die Leistung fleißiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss sich lohnen, lieber Herr Merz."

Der Kanzler erwähnte den Streit über das Bürgergeld angesichts der Vermittlungsbemühungen nicht direkt, verwies aber auf eine Reihe von Reformen, mit der die Ampel-Koalition fleißige Menschen und Familien unterstütze.

Er erwähnte zum Beispiel die Erhöhung des Kindergelds und rief: "Leistung muss sich lohnen, lieber Herr Merz."

Titelfoto: Montage: Silas Stein/dpa, Boris Roessler/dpa

Mehr zum Thema Olaf Scholz: