Scholz sagt wegen Finanzausschuss zwei von drei Wahlkampfterminen ab

Stuttgart/Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (63) tourt am Montag (12 Uhr) im Endspurt des Bundestagswahlkampfs erneut durch Baden-Württemberg.

Lässt sich nicht verunsichern: Olaf Scholz (63) wird trotz Finanzausschuss-Sitzung durch Baden-Württemberg touren.
Lässt sich nicht verunsichern: Olaf Scholz (63) wird trotz Finanzausschuss-Sitzung durch Baden-Württemberg touren.  © Daniel Karmann/dpa

Vorher muss sich der Bundesfinanzminister aber noch den Fragen des Finanzausschusses im Bundestags (10 Uhr) zu den Durchsuchungen in seinem Ressort im Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen stellen.

Um beides kombinieren zu können, werde sich Scholz vormittags in die Ausschusssitzung per Telefon dazuschalten, hieß es aus der SPD. Als erstes tritt Scholz am Montagmittag in Tübingen auf, danach in Nürtingen und zum Schluss noch in Esslingen.

Die Union hatte kritisiert, dass Scholz nicht persönlich vor dem Ausschuss in Berlin erscheint. "Es stehen schwerwiegende Vorwürfe zu Versäumnissen bei der Bekämpfung der Geldwäsche im Raum", sagte Unions-Fraktionsvize Andreas Jung (46).

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Die SPD wies die Kritik zurück und erklärte, die Termine am Montag in Baden-Württemberg seien seit Monaten geplant und würden bereits seit Wochen etwa mit Plakaten angekündigt.

Laut CDU hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sein Finanzministerium nicht im Griff

Scholz liegt knapp eine Woche vor der Wahl mit seiner SPD in Umfragen teils deutlich vor der Union.

Bei Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU hatte die Staatsanwaltschaft Osnabrück das Bundesfinanzministerium und das Bundesjustizministerium durchsuchen lassen. Die Ermittler wollten Zugriff auf E-Mails zwischen der FIU und dem Ministerium erlangen. Es geht um die Frage, ob die FIU Hinweise von Banken auf Terrorfinanzierung zu spät an Polizei und Justiz weitergab, so dass die Taten nicht verhindert werden konnten.

Die Union wirft Scholz vor, er habe sein Ministerium nicht im Griff.

Update, 10.52 Uhr: Scholz sagt wegen Finanzausschuss zwei von drei Wahlkampfterminen ab

Scholz hat wegen der Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag zu Geldwäsche-Ermittlungen nun doch zwei für heute geplante Wahlkampf-Termine abgesagt und ist in Berlin geblieben.

An dem Auftritt in Esslingen um 16 Uhr halte er aber fest, sagte eine Sprecherin des SPD-Landesverbands am Montag in Stuttgart. Ursprünglich wollte Scholz die lange geplanten Termine in Tübingen (12 Uhr) und Nürtingen (14 Uhr) wahrnehmen und sich nur telefonisch in die Ausschusssitzung (ab 10 Uhr) schalten.

Das hatte die Union aber heftig kritisiert.

Update, 14.21 Uhr: Scholz kommt doch zu zwei von drei Terminen

Olaf Scholz kommt doch zu zwei von drei geplanten Wahlkampf-Terminen. Um 15 Uhr wird er auf dem Schillerplatz in Nürtingen erwartet, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Esslingen.

Titelfoto: Daniel Karmann/dpa

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