Habeck kündigt Entlastungen für Stromkunden an! Scholz will bei Gaspreisbremse Termin ausloten

Berlin - Vielen Menschen in Deutschland steht das Wasser bis zum Hals! Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (53) hat nun Entlastungen für Stromkunden ab Januar angekündigt.

Robert Habeck (53, Grüne) will Stromkunden bald entlasten.
Robert Habeck (53, Grüne) will Stromkunden bald entlasten.  © Wolfgang Kumm/dpa

Der Grünen-Politiker sagte dem Handelsblatt: "Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen. Darauf zielen wir."

Die Bundesregierung will analog zur geplanten Gaspreisbremse, die für private Haushalte und kleinere Firmen im März des kommenden Jahres kommen soll, eine Strompreisbremse umsetzen.

Habeck machte auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Strompreisbremse aufmerksam. Die Regierung will das Geld dafür über die Abschöpfung von "Zufallsgewinnen" bei den entsprechenden Stromproduzenten einholen.

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"Die Abschöpfung der Zufallsgewinne ist eine extrem komplexe Aufgabe", sagte der Minister.

Und weiter: "Wir arbeiten hier wie bei der Gaspreisbremse eng mit Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium zusammen. Normalerweise würde man sich dafür zwei oder drei Jahre Zeit nehmen. Das alles müssen wir in der Krise in nur zwei Monaten machen. Wir setzen damit einen politischen Auftrag um, aber es ist gefahrgeneigt."

Bundeskanzler Olaf Scholz will früheren Starttermin für die Gaspreisbremse ausloten

Olaf Scholz (64, SPD, r.) will bei der Gaspreisbremse aufs Tempo drücken - und sich deshalb mit den Energieversorgern in Deutschland beraten.
Olaf Scholz (64, SPD, r.) will bei der Gaspreisbremse aufs Tempo drücken - und sich deshalb mit den Energieversorgern in Deutschland beraten.  © Michael Kappeler/dpa

"Grundsätzlich geht es um Gewinne, von denen die Energieproduzenten niemals zu träumen gewagt hätten. Da ist es schon eine Frage der Solidarität, dass davon ein Teil dem Gemeinwohl dient. Aber natürlich schauen wir uns die Auswirkungen auf Investitionen genau an. Die kritischen Stimmen nehmen wir ernst", führte Habeck zum Plan aus.

Hintergrund sind Überlegungen, dass der Bund Gewinne auch rückwirkend abschöpfen könnte. Dies löste in der Energiebranche massive Kritik aus.

Zur Gaspreisbremse sagte Habeck, die Versorger hätten in der Gaskommission erläutert, dass die Preisbremse vorher nicht umzusetzen sei.

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"Ich bin aber sicher, dass sie mit Hochdruck prüfen, ob da noch was geht", erklärte der 53-Jährige.

Für Dezember hatte die Kommission Einmalzahlungen vorgeschlagen. Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) will einen früheren Starttermin für die Gaspreisbremse als März ausloten und hatte dazu den 1. Januar des Jahres 2023 ins Spiel gebracht.

Aus diesem Grund will er sich mit den Energieversorgern beraten, wie er am vergangenen Samstag betonte.

Titelfoto: Wolfgang Kumm/dpa

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