Union will Ukraine-Debatte nach Selenskyj-Rede: Ampel lehnt ab

Berlin - Die Koalition von SPD, Grünen und FDP hat nach der Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (44) eine Aussprache des Parlaments über den Ukraine-Krieg abgelehnt.

Angeführt von CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz (66) hätte die Union gern eine 68-minütige Aussprache zum Thema Ukraine geführt.
Angeführt von CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz (66) hätte die Union gern eine 68-minütige Aussprache zum Thema Ukraine geführt.  © Annette Riedl/dpa

Ein entsprechender Antrag der Union wurde am Donnerstagvormittag nur von den Abgeordneten der Linken und der AfD unterstützt. Die drei Koalitionsfraktionen stimmten dagegen. Die Union hatte eine 68-minütige Aussprache beantragt.

CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz (66, CDU) sagte zur Begründung, man wolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) drei Wochen nach dessen erster Regierungserklärung zum Krieg wissen: "Wo stehen wir, haben wir das richtig gemacht, gibt es möglicherweise Entscheidungen die nachkorrigiert werden müssen."

Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt (65, Grüne) war nach der Rede Selenskyjs ohne Pause zur Tagesordnung übergangenen, hatte zwei Abgeordneten zum Geburtstag gratuliert - begleitet von Zwischenrufen aus der Unions-Fraktion wie "unwürdig".

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Die stellvertretende Bundestagspräsidenten Katrin Göring Eckardt (65, Grüne) ging jedoch einfach zur Tagesordnung über.
Die stellvertretende Bundestagspräsidenten Katrin Göring Eckardt (65, Grüne) ging jedoch einfach zur Tagesordnung über.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach einer Geschäftsordnungsdebatte über den Antrag der CDU/CSU schloss sich dann die Debatte über die Impfpflicht an.

Titelfoto: Montage: Annette Riedl/dpa, Bernd von Jutrczenka/dpa

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