Die ÖDP im TAG24-Interview: Für Klimaschutz, Artenschutz und Familienpolitik!

Deutschland - Nachdem wir Euch mit unserem Politik-Special BundesTAG24 in den vergangenen Wochen die großen Parteien und deren Spitzenpolitiker näher vorgestellt haben, kommen nun die Kleinparteien dran. Häufig sieht man deren Wahlplakate auf der Straße hängen, weiß aber gar nicht so recht, wofür diese stehen. Heute: die Ökologisch-Demokratische Partei, kurz ÖDP.

Die ÖDP definiert sich als die ökologisch-soziale Partei der politischen Mitte.
Die ÖDP definiert sich als die ökologisch-soziale Partei der politischen Mitte.  © IMAGO / Christian Ohde

TAG24: Was genau ist die ÖDP?

ÖDP: Die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) definiert sich als die ökologisch-soziale Partei der politischen Mitte mit bundesweit mehr als 8.200 Mitgliedern. Sie ist damit derzeit die neuntgrößte Partei Deutschlands. Sie hat rund 530 kommunalpolitische Mandatsträger und ist seit 2014 auch im Europaparlament vertreten, aktuell mit der Juristin Manuela Ripa (45) aus Saarbrücken. Die bislang größten Erfolge der ÖDP waren ihre Volksbegehren. Mit "Rettet die Bienen" und der Einführung des Nichtraucherschutzes konnte sie wichtige Anliegen für den Schutz von Umwelt und Gesundheit durchsetzen.

TAG24: Für welche Inhalte steht Ihre Partei? Was würde sich mit einer ÖDP im Bundestag ändern?

Grünes Licht für Ampel-Koalition? FDP stimmt Aufnahme von Verhandlungen zu
Bundestagswahl 2021 Grünes Licht für Ampel-Koalition? FDP stimmt Aufnahme von Verhandlungen zu

ÖDP: Kernkompetenzen der ÖDP sind Klimaschutz, Artenschutz, Familienpolitik, Gemeinwohl-Ökonomie und Abkehr vom Wachstumswahn. Als erste Partei in Deutschland verzichtet die ÖDP bereits seit ihrer Gründung vollständig auf Konzernspenden. Damit will die ÖDP jeder Art von Lobbyismus, Korruption und Beeinflussung vorbeugen; denn nur so können unabhängige, mutige Politikkonzepte entstehen. Wichtig ist der ÖDP zudem, dass wir unsere ortsnahen Krankenhäuser auch in den ländlichen Regionen erhalten. Außerdem brauchen wir vor allem mehr Geld für Pflegekräfte.

Die ÖDP erklärt: Darum lohnt es sich kleine Parteien zu wählen!

Jede Stimme an eine kleine Partei setzt ein politisches Statement!
Jede Stimme an eine kleine Partei setzt ein politisches Statement!  © 123RF/bizoon

TAG24: Das "Ö" im Namen ihrer Partei steht für Ökologisch. Was unterscheidet Sie eigentlich von der bekannteren Öko-Partei, den Grünen?

ÖDP: Die ÖDP fordert eine stärkere Unterstützung von Familien mit einem Erziehungs- und Pflegegehalt, sie fordert den Verzicht von Konzernspenden an Parteien und wir stehen für die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids. Alles dies wollen die Grünen nicht.

TAG24: Wer wird es machen? Gibt es in der ÖDP Präferenzen, wie die nächste Bundesregierung aussehen sollte?

Grüne stimmen für Koalitions-Verhandlungen mit SPD und FDP
Bundestagswahl 2021 Grüne stimmen für Koalitions-Verhandlungen mit SPD und FDP

ÖDP: In der ÖDP gibt es keine Präferenzen hinsichtlich der nächsten Bundesregierung. Jedoch ist klar, dass diese nächste Bundesregierung konsequente Klimaschutzmaßnahmen ergreifen muss.

TAG24: Apropos Bundestag: Warum lohnt es sich eigentlich, Parteien zu wählen, die den Sprung in den Bundestag wahrscheinlich nicht schaffen werden?

ÖDP: Letztendlich entscheiden die Wählerinnen und Wähler über die Zusammensetzung des Parlaments und nicht die Umfragen. Trotzdem lohnt sich auch eine Stimme für eine kleine Partei, denn es ist ein politisches Statement, dass man mit den herkömmlichen Parteien unzufrieden ist. Dadurch bekommen unsere politischen Forderungen ein stärkeres Gewicht. Stimmen für die etablierten Parteien sind schon lange "verschenkte Stimmen", denn hier ändert sich nichts.

Warum ist die ÖDP eigentlich orange?

Die ÖDP entschied sich für die Farbe, da sie in verschiedenen Farbtönen in der Natur vorkommt.
Die ÖDP entschied sich für die Farbe, da sie in verschiedenen Farbtönen in der Natur vorkommt.  © IMAGO / Richard Wareham

TAG24: Halten Sie die Fünf-Prozent-Hürde eigentlich noch für sinnvoll oder ist sie ein Relikt vergangener Tage?

ÖDP: Die 5-Prozent-Hürde ist definitiv nicht mehr zeitgemäß. Deshalb wurde sie ja vom Bundesverfassungsgericht z.B. bei der Europawahl für unzulässig erklärt. Auch in fast allen Bundesländern gilt keine Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Die Sperrklausel behindert die dringend notwendige politische Erneuerung, die wir im Bundestag für die Überwindung der anstehenden Probleme, wie z.B. Lobbyismus, Klimakrise und soziale Spaltung brauchen.

TAG24: Könnten die kleinen Parteien nicht auch in einer Fraktion der "Sonstigen" aufgehen?

ÖDP: Eine entsprechende Fraktion im Bundestag wäre denkbar, allerdings verbietet das Bundeswahlgesetz sowie die meisten Landeswahlgesetze gemeinsame Wahlvorschläge von verschiedenen Parteien. Von daher ist das derzeit leider keine Option.

TAG24: Zum Abschluss: Die SPD ist rot, die Grünen sind grün, die FDP ist gelb. Doch warum ist die ÖDP eigentlich orange?

ÖDP: Orange kommt in verschiedenen Farbtönen in der Natur vor. Daher hat sich die ÖDP für die helle und leuchtende Signalfarbe Orange als Parteifarbe entschieden.

Interviews und Wahlprogramme der etablierten Parteien findet Ihr auf der Seite unseres Specials BundesTAG24.

Titelfoto: IMAGO / Christian Ohde

Mehr zum Thema Bundestagswahl 2021: