Wahlmanipulation in Kulmbach? Polizei findet Beweismittel, es droht Gefängnis!

Kulmbach - Ist in Bayern betrogen worden? Wenige Tage vor der Stichwahl ermittelt die Polizei wegen möglicher Wahlmanipulation im oberfränkischen Kulmbach. 

Gab es in Bayern eine Wahlmanipulation? (Symbolbild)
Gab es in Bayern eine Wahlmanipulation? (Symbolbild)  © Tobias Hase/dpa

"Nach ersten Erkenntnissen könnten Wahlunterlagen vernichtet worden sein", sagte ein zuständiger Sprecher der Polizei am Donnerstag. 

Beamte hätten am Mittwochabend im Bauamt entsprechende Beweismittel sichergestellt.

"Wir haben bisher nur einen Anfangsverdacht", betonte der Sprecher weiter. Ob es Tatverdächtige gebe und wie man auf die mögliche Manipulation aufmerksam wurde, wollte er deshalb nicht sagen. 

Wer das Ergebnis einer Wahl fälscht, dem drohen nach Paragraf 107a Strafgesetzbuch eine Geldstrafe oder bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Ob die Stichwahl am Sonntag trotz der Ermittlungen stattfinden kann, ist noch unklar. 

"Wir sind momentan relativ unsicher", sagte Jonas Gleich von der Stadt Kulmbach. Es liefen gerade Absprachen mit den Ermittlern und dem Ministerium. 

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus können die Bürger bayernweit erstmals nur per Briefwahl abstimmen. Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) muss sich in der Stichwahl Ingo Lehmann (SPD) stellen. Schramm bekam im ersten Wahlgang 45,5 Prozent, sein Herausforderer 35,5 Prozent.

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Titelfoto: Tobias Hase/dpa

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