Nach Warntag-Pleite: Wird er der neue Chef beim Katastrophenschutz-Amt?

Berlin/Stuttgart - Der konservative CDU-Innenpolitiker Armin Schuster aus dem Südwesten wird als neuer Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gehandelt.

CDU-Innenpolitiker Armin Schuster.
CDU-Innenpolitiker Armin Schuster.  © Gregor Fischer/dpa

Die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten berichteten am Wochenende, Schuster werde Nachfolger von Christoph Unger. Auch die Bild am Sonntag meldete dies unter Berufung auf eigene Informationen. 

Nach Pannen im Zusammenhang mit dem bundesweiten Warntag war am vergangenen Mittwoch bekanntgeworden, dass Unger abgelöst werden soll. Schuster vertritt im Bundestag den Wahlkreis Lörrach-Müllheim.

Nach dpa-Informationen ist Schuster schon seit einigen Tagen als möglicher Kandidat für die Nachfolge im Gespräch. Der Wechsel an der Spitze dürfte aber erst in einigen Wochen vollzogen werden. 

Schuster ist Vorsitzender des für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags und ehemaliger Bundespolizist. 

Er war nach der Abberufung des damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen 2018 als dessen Nachfolger gehandelt worden. Der Posten ging dann aber an den damaligen Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.

Innenministerium: Probealarm am 10. September "fehlgeschlagen"

Bundesinnenminister Horst Seehofer wurde am Sonntag aus der SPD heraus kritisiert.
Bundesinnenminister Horst Seehofer wurde am Sonntag aus der SPD heraus kritisiert.  © Jörg Carstensen/dpa/POOL/dpa

Beim ersten bundesweiten Warntag war am 10. September einiges schief gelaufen. 

Unter anderem kam die Meldung der Warn-Apps Nina und Katwarn erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an.

Wäre es tatsächlich ein Ernstfall gewesen, hätten viele Bürger nichts mitbekommen. Das Bundesinnenministerium hatte den Probealarm deshalb als "fehlgeschlagen" bezeichnet.

Aus der SPD kam am Sonntag Kritik an der Art und Weise, wie das Bundesinnenministerium mit der Personalie Unger umgeht. Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe sich "bisher kaum um dieses Bundesamt gekümmert - jetzt ist er erwacht, aber nur weil es hier um Personalpolitik geht", sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt der dpa.

Dass Seehofers Parteikollege, der parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer, am vergangenen Mittwoch auf Fragen nach Ungers Zukunft ausweichende Antworten gegeben habe, während der in Ungnade gefallene Behördenleiter schon ins Ministerium zitiert worden sei, sei "mehr als schlechter Stil".

Unger sei "zum Bauernopfer gemacht worden". Das Problem beim Bundesamt allgemein und am Warntag im Speziellen seien begrenzte Kompetenzen und das Handeln der Länder-Behörden.

Titelfoto: Gregor Fischer/dpa

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