Nach "Partygate"-Affäre: Misstrauensvotum gegen Boris Johnson!

London - Es wird ernst für Boris Johnson (57)! Der durch die "Partygate"-Affäre stark in die Kritik geratene britische Premierminister muss sich einem Misstrauensvotum seiner konservativen Partei stellen.

Boris Johnson (57, M.) entschuldigte sich zwar bereits für die "Partygate"-Affäre, könnte nun aber doch noch abgewählt werden.
Boris Johnson (57, M.) entschuldigte sich zwar bereits für die "Partygate"-Affäre, könnte nun aber doch noch abgewählt werden.  © Daniel Leal/PA Wire/dpa

Dafür sei die notwendige Anzahl an Anträgen - mindestens 54 - von Tory-Abgeordneten eingegangen, teilte der Chef des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady (55), am Montag in London mit.

Damit wurde die notwendige Schwelle von 15 Prozent der 359 konservativen Parlamentarier erreicht. Johnson kann die Abstimmung, die noch am Montagabend zwischen 18 und 20 Uhr (Ortszeit) stattfinden sollte, gewinnen und sein Amt behalten.

Allerdings gilt allein die Abstimmung als weiterer schwerer Schlag für den Premier. Stimmt eine Mehrheit gegen Johnson, ist er sein Amt als Premier vorerst los.

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Der 57-Jährige ist auch in den eigenen Reihen wegen etlicher Lockdown-Partys in seinem Amtssitz in der Downing Street während der Pandemie stark in die Kritik geraten. Außerdem war aufgrund seiner Teilnahme an einer der Feiern eine Geldstrafe gegen ihn verhängt worden.

Damit ist er der erste amtierende britische Premierminister, der gegen das Gesetz verstoßen hat. Ein Untersuchungsbericht wirft ihm und anderen Verantwortlichen Führungsversagen und schwere Verfehlungen bei der Einhaltung von Corona-Regeln vor.

Im Unterhaus in London entschuldigte sich der Politiker mehrmals. Einen Rücktritt lehnt er jedoch ab.

Hohe Hürde für Misstrauensvotum gegen Boris Johnson

Boris Johnson (57) muss sich am Montagabend einem Misstrauensvotum seiner konservativen Partei stellen.
Boris Johnson (57) muss sich am Montagabend einem Misstrauensvotum seiner konservativen Partei stellen.  © Dominic Lipinski/PA Wire/dpa

Um Johnson abzuwählen, müssen bei dem Misstrauensvotum mindestens 180 Abgeordnete gegen ihn stimmen. Dies gilt als hohe Hürde, zumal etwa 150 Tory-Parlamentarier einen teilweise bezahlten Regierungsjob innehaben, den sie im Fall einer Abwahl verlieren könnten.

Zudem weisen Experten darauf hin, dass es derzeit keine echte Alternative zum Premier gebe, der zudem als wichtigster Wahlkämpfer der konservativen Partei gilt.

Wenn Johnson das Votum gewinnt, darf es nach den aktuellen Parteiregeln ein Jahr lang keinen weiteren Versuch geben, ihn abzuwählen.

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Das Ergebnis des Misstrauensvotums sollte noch nach der Abstimmung am Montagabend verkündet werden.

Titelfoto: Daniel Leal/PA Wire/dpa

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