Auf Twitter gesperrt: Donald Trump will gegen Internet-Riesen klagen

Miami - Der ehemalige Präsident der USA, Donald Trump (75), wurde nach einem Sturm auf das Kapitol durch seine Anhänger im Januar auf Twitter gesperrt. Abgefunden damit hat er sich bis heute nicht, wie neue Gerichtsunterlagen zeigen.

Donald Trump (75) will seinen Twitter-Account zurück haben.
Donald Trump (75) will seinen Twitter-Account zurück haben.  © dpa/AP/Ross D. Franklin

Schon während des Sturms wurde Trumps Account auf Twitter zeitweilig blockiert. Zwei Tage später folgte die generelle Abschaltung des privaten Profils. Facebook und Instagram reagierten sogar noch schneller mit dieser Maßnahme, nämlich sofort.

Dazu geführt hat neben dem durch ihn ausgelösten Angriff auf das Regierungsgebäude auch die Verbreitung von Fakenews. So teilte der 75-Jährige oft falsche Informationen in Bezug auf das Coronavirus.

Weil der Ex-Präsident jedoch von seiner Unschuld überzeugt ist, will er jetzt gerichtlich dagegen vorgehen. Wie Bloomberg berichtet, reichte Trump am gestrigen Freitag mithilfe eines Anwalts einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Twitter ein. Diese soll beinhalten, dass seine Kanäle nicht gesperrt werden dürfen. Wann über die Zulassung zum Prozess entschieden wird, ist noch offen.

In dem Dokument behauptet Trump zudem, dass die Abschaltung "unter dem Druck seiner politischen Rivalen im Kongress" erfolgte.

Die Anschuldigung lautet dem Bericht zufolge weiter, dass Twitter "ein Maß an Macht und Kontrolle über den politischen Diskurs in diesem Land ausübt, das unermesslich, historisch beispiellos und zutiefst gefährlich ist, um eine demokratische Debatte zu eröffnen".

Trump behauptet, Twitter hätte ihn falsch zensiert

Dem Profil von Trump folgten zuletzt mehr als 88 Millionen Menschen.
Dem Profil von Trump folgten zuletzt mehr als 88 Millionen Menschen.  © Unsplash/John Cameron

Vor der Sperrung des Profils markierte Twitter einzelne Postings des Republikaners mit einem Hinweis auf "irreführende Informationen". Er will auch dagegen vorgehen. Inwieweit genau das gehen soll, wurde jedoch nicht bekannt.

Mit ähnlichen Hinweisen reagierten auch Facebook, Instagram und die Google-Tochter YouTube. Trump reichte deshalb bereits im Juli Klagen gegen die drei Internet-Riesen ein. Seine Begründung dafür: Die Unternehmen würden "konservative Standpunkte" unterdrücken.

Nach letztem bekannten Stand wird Trump bis 2023 auf Facebook und für immer auf Twitter gesperrt bleiben. YouTube will erst wieder neue Videos auf dem Profil von Donald Trump zulassen, wenn man "kein Risiko für die öffentliche Sicherheit" mehr sehe.

Twitter war die wichtigste Plattform für den Ex-Präsidenten. Mehr als 88,5 Millionen Menschen folgten ihm und seinen verknappten, oft wütenden Nachrichten dort.

Titelfoto: Montage: Unsplash/John Cameron, dpa/AP/Ross D. Franklin

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