Große Pläne für seine Amtszeit: Was hat sich Joe Biden alles vorgenommen?

Wilmington (USA) - Am 20. Januar übernimmt der künftige US-Präsident Joe Biden (78) ein gespaltenes Land von seinem Vorgänger Donald Trump (74). Doch welche Pläne möchte er für die Vereinigten Staaten in die Tat umsetzen?

Joe Biden, designierter Präsident der USA, spricht während einer Veranstaltung im "The Queen Theater" in Wilmington.
Joe Biden, designierter Präsident der USA, spricht während einer Veranstaltung im "The Queen Theater" in Wilmington.  © Susan Walsh/AP/dpa

Dass Donald Trump der Amtseinführung seines Nachfolgers fernbleiben will (TAG24 berichtete), sei eine "gute Sache", kommentierte Joe Biden kurz und knapp. In dieser Frage seien Trump und er ausnahmsweise einer Meinung.

Trumps Stellvertreter, der scheidende US-Vizepräsident Mike Pence sei bei der Zeremonie jedoch "willkommen", sagte Biden. Es wäre eine Ehre, Pence dabei zu haben, betonte er.

Im Wahlkampf hatte sich Biden oft zu sozialen Fragen und zum Kampf gegen den Klimawandel geäußert. Überschattet wird seine Amtsübernahme allerdings vom Coronavirus, das in den USA so stark wütet wie in keinem anderen Land weltweit.

Zur Bekämpfung der Krise strebt Biden ein weiteres billionenschweres Konjunkturpaket an. Auf die Frage eines Reporters sagte er: "Die Antwort ist, ja, es wird ein Gesamtpaket in Billionenhöhe werden."

Die Details seines Konjunkturpakets will Biden Ende kommender Woche vorstellen. Der 78-jährige Demokrat betonte, alle Wirtschaftsexperten seien sich einig, dass es entscheidend sei, jetzt zu investieren, um Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu stützen.

"Wir sollten jetzt bedeutende Summen investieren, um Wachstum zu schaffen", sagte Biden. "Wenn wir jetzt nicht handeln, wird die Lage noch viel schlimmer, und es wird schwieriger, später aus dem Loch wieder herauszukommen."

Sturm des US-Kapitols: Joe Biden fordert umfassende Untersuchung

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wird wahrscheinlich nicht eingeleitet werden.
Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wird wahrscheinlich nicht eingeleitet werden.  © Evan Vucci/AP/dpa

Nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Trump-Anhänger forderte Biden außerdem eine umfassende Untersuchung des beispiellosen Zwischenfalls.

Die Verantwortlichen müssten strafrechtlich verfolgt und es müsse untersucht werden, wie es zum Zusammenbruch der Sicherheitsvorkehrungen gekommen sei, sagte Biden am Freitag in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware.

Es müssten Vorkehrungen getroffen werden, damit so etwas nie wieder passieren könne.

Biden bezeichnete die Eindringlinge als Schläger, Aufrührer, Rechtsextremisten und Antisemiten, die vom Justizministerium auch als solche behandelt werden müssten. "Und sie sind Terroristen, inländische Terroristen", fügte Biden hinzu.

Bei der Strafverfolgung müsse berücksichtigt werden, dass der Vorfall die "aktive Ermutigung eines amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten hatte", sagte Biden mit Blick auf Trump.

An einem möglichen Impeachment-Verfahren möchte sich Biden allerdings nicht beteiligen. Der Beschluss über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens liege beim Kongress, sagte der künftige Präsident.

Neue Sicherheitsmaßnahmen: Arbeiter installieren eine Umzäunung in der Nähe des Kapitols in Washington.
Neue Sicherheitsmaßnahmen: Arbeiter installieren eine Umzäunung in der Nähe des Kapitols in Washington.  © Evan Vucci/AP/dpa

Der Demokrat betonte zugleich: "Ich denke seit langem, dass Präsident Trump ungeeignet ist, das Amt zu bekleiden." Das sei der Grund gewesen, warum er sich entschieden habe, gegen Trump zu kandidieren.

Es sei zwar wichtig, dass der Republikaner aus dem Amt entfernt werde, aber: "Der schnellste Weg, dass das passiert, ist, dass wir am 20. vereidigt werden."

Titelfoto: Susan Walsh/AP/dpa

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