Vorwurf aus Russland: USA & Nato erhöhen militärische Bedrohung Europas

Moskau - Russlands Verteidigungsminister, Sergej Schoigu (65), hat eine zunehmende militärische Bedrohung Europas durch USA und Nato beklagt.

Panzer russischer Truppen rollen nach Manövern auf der Krim an Bord von Landungsschiffen.
Panzer russischer Truppen rollen nach Manövern auf der Krim an Bord von Landungsschiffen.  © Uncredited/Russian Defense Ministry Press Service/AP/dpa

Die Nato und Russland hatten sich in den vergangenen Wochen im Ukraine-Konflikt gegenseitig Provokationen vorgeworfen.

Das westliche Militärbündnis hatte sich kürzlich besorgt über einen russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine und auf der 2014 annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim gezeigt. Es wurde befürchtet, dass die Kämpfe im ostukrainischen Donbass erneut eskalieren könnten.

Ende vergangener Woche kündigte Russland dann einen Abzug von Soldaten und Militärtechnik an, die für Manöver zusätzlich in die entsprechenden Gebiete verlegt worden waren.

Russland sei anderen Staaten keine Rechenschaft über Truppenbewegungen auf dem eigenen Territorium schuldig, bekräftigte Schoigu nun. Man sei auch in Zukunft bereit, "alles Notwendige" zu tun, um die eigenen Grenzen zu sichern.

Schoigu warf vielmehr der Ukraine vor, durch zunehmende "nationalistische Stimmungen" einen bewaffneten Konflikt zu provozieren.

Gespräche zur Umsetzung eines Friedensplans stocken

Wolodymyr Selenskyj (43,l) und Wladimir Putin (68,2.v.r.) 2019 bei einem Treffen im Pariser Elyseepalast.
Wolodymyr Selenskyj (43,l) und Wladimir Putin (68,2.v.r.) 2019 bei einem Treffen im Pariser Elyseepalast.  © Ian Langsdon/EPA POOL/AP/dpa

Seit knapp sieben Jahren werden Teile der ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk an der russischen Grenze von moskautreuen Rebellen kontrolliert. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet.

Gespräche zur Umsetzung eines 2015 vereinbarten Friedensplans stocken seit langem. Trotz geltender Waffenruhe wurden seit Jahresbeginn rund 60 Menschen im Konfliktgebiet getötet.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (43) erneuerte unterdessen seine Forderung nach einer Änderung des Friedensplans. Russland lehnt das ab.

Kremlsprecher Dmitri Peskow (53) wiederum betonte, dass es bei einem möglichen Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin (68) mit seinem ukrainischen Amtskollegen nicht um den Ukraine-Konflikt gehen könne, da sich Russland nicht als Konfliktpartei sehe.

Selenskyj hatte ein solches Treffen kürzlich ins Gespräch gebracht.

Titelfoto: Uncredited/Russian Defense Ministry Press Service/AP/dpa

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