Nationale Sicherheit in Gefahr: Huawei-Geräte fliegen vom Markt

Washington (USA) - Die US-Regierung verbietet den Verkauf und Import von Kommunikationsgeräten der chinesischen Smartphonehersteller und Netzwerkausrüster Huawei und ZTE.

In den USA wurde der Verkauf von Kommunikationsgeräten unter anderem von Huawei verboten.
In den USA wurde der Verkauf von Kommunikationsgeräten unter anderem von Huawei verboten.  © Mark Schiefelbein/AP/dpa

Sie stellten ein inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit dar, teilte die US-Telekommunikationsaufsicht FCC am Freitag mit.

"Infolge unserer Anordnung können keine neuen Geräte von Huawei oder ZTE genehmigt werden", schrieb FCC-Kommissar Brendan Carr auf Twitter. Es bestehe auch die Möglichkeit, bestehende Genehmigungen zu widerrufen. Es sei das "erste Mal in der Geschichte der FCC", dass die Zulassung neuer Geräte aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit untersagt werde.

Die Entscheidung ist keine Überraschung. US-Präsident Joe Biden (80) hatte im vergangenen Jahr den Ausschluss von Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt per Gesetz besiegelt und damit die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump (76) im Wirtschaftskrimi mit China fortgesetzt. Das Gesetz hatte damals breite Unterstützung aus beiden Parteien.

Wahl im Repräsentantenhaus wird zur Farce: McCarthy fällt zum siebenten Mal durch
USA Politik Wahl im Repräsentantenhaus wird zur Farce: McCarthy fällt zum siebenten Mal durch

Die FCC musste nun innerhalb eines Jahres über die entsprechende Anordnung abstimmen, damit sie umgesetzt werden kann.

Die USA werfen Huawei enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.

Auch Dahua, Hikvision und Hytera betroffen

Neben Huawei und ZTE betrifft die Anordnung auch Geräte von Hytera Communications sowie Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology. "Auch neue Geräte von Dahua, Hikvision oder Hytera können nicht genehmigt werden, es sei denn, sie versichern der FCC, dass ihre Geräte nicht für die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit von Regierungseinrichtungen und andere Zwecke der nationalen Sicherheit verwendet werden", schrieb Carr weiter auf Twitter.

Huawei und ZTE sind bereits stark von US-Sanktionen betroffen.

Titelfoto: Mark Schiefelbein/AP/dpa

Mehr zum Thema USA Politik: