US Wahl 2020: Biden mit verbesserten Siegchancen

Bei der US-Wahl zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Alle aktuellen Infos in unserem Liveticker >> hier

Update, 4. November, 17.57 Uhr: Biden mit verbesserten Siegchancen

Die Lager der Demokraten und Republikaner haben am Mittwochmorgen (Ortszeit) beide Optimismus ausgestrahlt, doch bei der Auszählung der noch offenen Stimmen besserten sich weiter die Chancen des Demokraten Joe Biden auf den Sieg. Er lag in Michigan und Wisconsin vorne. Zusammen mit Arizona und Nevada würde das zum Sieg reichen.

Allerdings hatte es am Morgen Meldungen gegeben, wonach es in Arizona zu Problemen bei der Dateneingabe der Ergebnisse gekommen sei. Es war unklar, wie viele Stimmen dort noch ausstanden. Es könnte noch Tage dauern, bis die Verantwortlichen in den US-Bundesstaaten ein vorläufiges Ergebnis ausrufen. 

Update, 4. November, 17.49 Uhr: Kanadas Premierminister: Beobachten Verlauf von US-Wahl "sorgfältig"

Die Regierung im nördlichen Nachbarland Kanada verfolgt den Verlauf der Stimmauszählungen bei der US-Präsidentschaftswahl nach Angaben von Premierminister Justin Trudeau aufmerksam. "Wie jeder weiß, ist der Wahlprozess in den USA im Gang", sagte der liberale Premierminister. "Wir beobachten das sorgfältig und werden das auch im Verlauf des Tages und der Tage weiter machen."

Bereits vor der Wahl hatte Trudeau gesagt, dass sich Kanada auf mögliche "Störungen" nach der Präsidentschaftswahl im Nachbarland vorbereite. "Ich denke, dass wir alle auf einen reibungslosen Übergang hoffen oder ein deutliches Ergebnis der Wahl, wie viele Menschen überall auf der Welt", hatte Trudeau gesagt. "Wenn es weniger deutlich ist, könnte es einige Störungen geben, und wir müssen auf alle Ausgänge vorbereitet sein." Wie diese Störungen seiner Einschätzung nach aussehen könnten, hatte Trudeau nicht präzisiert.

Justin Trudeau (48), Premierminister von Kanada.
Justin Trudeau (48), Premierminister von Kanada.  © Sean Kilpatrick/The Canadian Press/AP/dpa

Update, 4. November, 17.27 Uhr: Leichte Vorteile für Biden

Bei der Stimmenauszählung zur US-Präsidentschaftswahl haben sich am Mittwoch leichte Vorteile für den Herausforderer Joe Biden abgezeichnet. In Wisconsin, Michigan und Nevada hatte der Kandidat der Demokraten jeweils die Nase vorn. 

Im hart umkämpften Industriestaat Pennsylvania lag Trump vorn, doch war am Mittwoch erst die Hälfte von 2,5 bis 3 Millionen Briefwahlstimmen ausgezählt. Analysten gingen davon aus, dass die noch offenen, vor allem über Brief abgegebenen Stimmen mehrheitlich auf Biden lauten.

Der Gouverneur im US-Staat Pennsylvania, Tom Wolf, sprach von einem "Stresstest für die Demokratie". Er werde alles tun, um sicherzustellen, dass jede Stimme in seinem Bundesstaat gezählt werde.

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden (77) liegt aktuell knapp vor Trump (74). Rechts neben Biden ist seine Frau Jill Biden zu sehen.
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden (77) liegt aktuell knapp vor Trump (74). Rechts neben Biden ist seine Frau Jill Biden zu sehen.  © Andrew Harnik/AP/dpa

Update, 4. November, 17.20 Uhr: Bis wann muss es ein Ergebnis geben und wer hat bis dahin die Macht?

Die Bundesstaaten müssen ihre Endergebnisse bis zum 8. Dezember beglaubigen und nach Washington melden. Diese Frist, als "safe harbor" bezeichnet (sicherer Hafen), war zum Beispiel im Jahr 2000 bei Gores Entscheidung, seine Niederlage einzuräumen, entscheidend. 

Die Frist ist die Voraussetzung für die Abstimmung der 538 Wahlleute. Das soll dieses Jahr am 14. Dezember passieren. Das Ergebnis wird dann am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben, am 20. Januar wird der Wahlsieger mit der Vereidigung ins Amt eingeführt.

Ganz unabhängig vom Wahlausgang wird Trump die Geschäfte wie von der Verfassung vorgesehen weiterführen. Der neue Präsident wird erst nach seiner feierlichen Amtseinführung ins Weiße Haus einziehen und die Geschäfte übernehmen. Eine längere Phase der Unsicherheit wäre aber ungünstig, falls Biden letztlich gewinnen sollte, weil ihm und seinem Team dann viel weniger Zeit bliebe, sich auf die Regierungsgeschäfte vorzubereiten.

Update, 4. November, 17.18 Uhr: Könnten am Schluss Richter die Wahl entscheiden?

Bei einem knappen Wahlausgang könnte alles an ein oder zwei Bundesstaaten hängen. Wegen des Mehrheitswahlrechts könnten dort letztlich jeweils ein paar Hundert Stimmen entscheidend sein. Ein Rechtsstreit in einem Bundesstaat könnte bei einem knappen Ergebnis daher theoretisch zum Zünglein an der Waage werden. 

Richter, selbst jene am Supreme Court in Washington, können nicht über den Ausgang der Wahl an sich entscheiden, aber sie können zum Beispiel über Fristen, Auszählungsregeln und die Zulassung von Stimmen befinden.

Update, 4. November, 17.14 Uhr: Ist Trumps Verhalten überraschend?

Es ist ein Bruch der politischen Normen, überraschend kommt das aber nicht. Der Republikaner hat bereits vor der Wahl mehrfach behauptet, dass sein demokratischer Widersacher nur gewinnen könne, falls es "massiven Wahlbetrug" gäbe. Er hat immer wieder von Betrug bei der Briefwahl gesprochen, obgleich er dafür nie stichhaltige Beweise anführte. 

Zudem forderte Trump wiederholt, dass es noch in der Wahlnacht ein Ergebnis geben müsse. Die Forderung stand im Widerspruch zur geltenden Rechtslage und es war schon vorher absehbar, dass in mehreren Staaten Verzögerungen zu erwarten waren. Zudem hatte Trump selbst schon nach seinem Wahlsieg 2016 von Betrug gesprochen, weil seine damalige Widersacherin Hillary Clinton knapp drei Millionen Direktstimmen mehr erhalten hatte als er.

US-Präsident Donald Trump (77) hebt seine Faust, nachdem er am frühen Mittwoch im Weißen Hauses in Washington seine Rede gehalten hat.
US-Präsident Donald Trump (77) hebt seine Faust, nachdem er am frühen Mittwoch im Weißen Hauses in Washington seine Rede gehalten hat.  © Evan Vucci/AP/dpa

Update, 4. November, 17.08 Uhr: US-Präsidentschaftswahl sorgt für Berg- und Talfahrt beim Euro

Der Euro hat am Mittwoch angesichts eines ungewissen Wahlausgangs in den USA eine Berg- und Talfahrt hingelegt. Am Nachmittag kostete die europäische Gemeinschaftswährung 1,1712 US-Dollar. Im frühen Handel war der Euro bis auf rund 1,16 Dollar gefallen. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs auf 1,1721 (Dienstag: 1,1702) Dollar fest. Der Dollar kostete damit 0,8532 (0,8546) Euro.

Update, 4. November, 17.04 Uhr: Hängepartie in den USA - Schock und Empörung in Europa

Der Nervenkrieg um die US-Präsidentschaftswahl hat Berlin und Brüssel am Mittwoch geschockt und empört. Politiker fast aller deutschen Parteien übten scharfe Kritik am Verhalten von Amtsinhaber Donald Trump, der sich in einem extrem engen Rennen gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden vor Auszählung aller Stimmen zum Sieger ausgerufen hatte. Und viele kamen zu den Schluss: Europa muss sich auf sich selbst besinnen.

In Deutschland und der Europäischen Union starrten viele nicht nur ungläubig auf den unerwartet engen Wahlausgang, sondern auch auf Trumps beispielloses Manöver. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nannte die unklare Situation im ZDF "sehr explosiv" und sprach von einer "Schlacht um die Legitimität des Ergebnisses". 

Von höchsten Stellen in Europa kam hingegen beredtes Schweigen. Die Bundesregierung als Ganzes wollte mit Hinweis auf das noch fehlende Endergebnis die Wahl nicht kommentieren. In Brüssel äußerte sich ein Sprecher von Kommissionschefin Ursula von der Leyen ganz ähnlich. 

Update, 4. November, 16.57 Uhr: Demokrat Biden zeigt sich weiter siegessicher

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden ist weiter siegessicher. Das sagte seine Wahlkampfmanagerin Jen O'Malley Dillon am Mittwoch vor Journalisten. 

"Joe Biden ist auf dem Weg, diese Wahl zu gewinnen und er wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten sein", sagte sie. Die ausstehenden Ergebnisse würden seinen Sieg wohl bis Mittwochnachmittag (Ortszeit) klar zeigen, sagte sie weiter. Es sei wichtig, dass alle Stimmen weiter in Ruhe ausgezählt würden. Biden werde in den noch offenen Bundesstaaten Michigan, Wisconsin und Pennsylvania gewinnen, prognostizierte sie.

Update, 4. November, 16.54 Uhr: Oregon entkriminalisiert kleine Mengen harter Drogen

Als erster US-Bundesstaat hat Oregon Medienberichten zufolge den Besitz kleiner Mengen bestimmter harter Drogen wie Kokain und Heroin entkriminalisiert. Bei einer Volksabstimmung habe die Mehrheit der Bürger in dem Westküstenstaates dafür gestimmt, berichteten mehrere US-Medien am Dienstag (Ortszeit) unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse. Zeitgleich zur US-Präsidentschaftswahl fanden in vielen Staaten unterschiedliche Volksabstimmungen statt.

In Oregon gelte der Besitz kleiner Mengen von harten Drogen künftig nicht mehr als Straftat, sondern als zivilrechtliches Vergehen, hieß es. Damit drohen statt Haftstrafen lediglich Bußgelder ähnlich wie bei einem Verkehrsdelikt. Sollten sich Betroffene einer Suchtberatung unterziehen, könnten Geldstrafen sogar aufgehoben werden.

Update, 4. November, 16.43 Uhr: Trump schimpft auf Twitter über Stimmenauszählung

Donald Trump hat sich über die Veränderung von Mehrheitsverhältnissen bei der Auszählung der US-Präsidentschaftswahl empört. 

Am Dienstagabend habe er in vielen Schlüsselstaaten teilweise solide geführt, schrieb der US-Präsident am Mittwoch im Internet-Dienst Twitter. Dieser Vorsprung sei dann in einem Bundesstaat nach dem anderen "auf magische Weise verschwunden". Dies sei "sehr merkwürdig", fügte der Amtsinhaber in Großbuchstaben hinzu. 

Zuvor hatte sich Trump vorzeitig zum Wahlsieger erklärt. Der demokratische Kandidat Joe Biden erklärte am Mittwoch auf Twitter: "Wir ruhen nicht, ehe nicht jede Stimme gezählt ist." Die Auszählung zieht sich wegen des hohen Briefwahlanteils hin. Bei den Briefwählern hat Biden nach Umfragen einen Vorteil gegenüber Trump.

Update, 4. November, 16.23 Uhr: Auszählung der Stimmen geht voran

Mehrere US-Staaten mit noch offenem Ausgang der Präsidentschaftswahl haben am Mittwoch versichert, dass sie die Auszählung der Stimmen vorantreiben, die Ergebnisse aber so genau wie möglich erfassen wollen. 

In Wisconsin hätten Mitarbeiter von Behörden "die ganze Nacht unermüdlich gearbeitet, um sicherzustellen, dass jede Stimme gezählt und korrekt übermittelt wird", teilte die Wahlkommission dieses Bundesstaats mit. Die Staatssekretärin von Michigan, Jocelyn Benson, teilte mit, die Wahlhelfer hätten die ganze Nacht durchgearbeitet. Diese Arbeit dauere weiter an. 

In der Millionenstadt Philadelphia in dem zwischen beiden Kandidaten heftig umkämpften Staat Pennsylvania konnte die Arbeit der Wahlhelfer >>> hier über eine Webcam beobachtet werden.

Update, 4. November, 16.16 Uhr: Weg zu Ergebnissen noch weit - gute Chancen für Biden

Es könnte noch Tage dauern, bis die Verantwortlichen in den US-Bundesstaaten ein vorläufiges Ergebnis ausrufen, aber am Mittwochmorgen (Ortszeit) haben sich bei der Auszählung der Präsidentschaftswahl die positiven Zeichen für Joe Biden gemehrt. Der demokratische Herausforderer von Amtsinhaber Donald Trump lag nach einem Sieg in Arizona auch in Nevada und Wisconsin gut im Rennen.

Auch in Michigan gab es nach langem Rückstand eine leichte Tendenz für Biden. Wahlstatistiker mehrerer US-Medien gingen davon aus, dass er durch die noch ausstehenden Stimmen den Staat drehen könnte. Offizielle in Michigan erwarteten, dass es bis zum Ende des Tages am Mittwoch ein klares Bild geben könnte. Mit diesen vier Staaten hätte Biden voraussichtlich auch ohne Pennsylvania die nötige Mehrheit von 270 Wahlleuten.

In Pennsylvania stand noch die Auszählung von mehr als einer Million abgegebener Stimmen aus. Hier hatten Verantwortliche eingeräumt, dass es schlimmstenfalls noch Tage bis zu einem Ergebnis dauert. Auch in Georgia und mit einigem Abstand North Carolina hatte Biden noch geringe Chancen auf Überraschungen in letzter Minute, weil unter anderem noch in der Großstadt Atlanta viele Stimmen ausstanden.

Titelfoto: ROURKE/SEMANSKY/AP/dpa, ayphoto/123RF

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