Finanzminister Scholz will Mehrwertsteuer wieder erhöhen

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD) hat sich trotz der anhaltenden Corona-Pandemie gegen eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung ausgesprochen. Zuvor hatte Scholz bereits eine Verlängerung der momentan bestehenden Regelung zurückgewiesen. 

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD).
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD).  © Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

"Wichtig ist, dass man am Anfang sagt, wann Schluss ist und nicht zwischendurch anfängt über Verlängerungen zu diskutieren", sagte Scholz am Montag dem Südwestrundfunk. Die Konjunktur-Effekte, welche die befristete Mehrwertsteuersenkung ausgelöst habe brauche die Wirtschaft jetzt, sagte der SPD-Politiker. 

Deutschland spüre bereits jetzt einen leichten wirtschaftlichen Aufschwung, der laut dem 62-Jährigen nun gestärkt werden müsse. 

Zuvor hatte der für das Präsidentenamt des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen (BGA) nominierte Anton Börner gefordert, dass die Mehrwertsteuer mindestens für ein Jahr auf dem niedrigeren Niveau bleiben solle.

Die Bundesregierung hatte die Mehrwertsteuer zum 1. Juli von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent beim ermäßigten Steuersatz gesenkt. Weil die Preise dadurch sinken, erhofft sich die Bundesregierung, dass die Menschen mehr einkaufen. Die Regelung gilt bis Jahresende.

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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