Sind die Grünen für den höheren Benzin- und Dieselpreis verantwortlich?

Leipzig - Die Grünen haben in den vergangenen Jahren immer mehr politischen Auftrieb erhalten - vor allem mit Blick auf den zunehmend thematisierten Klimawandel.

Der bundesweite Tagesdurchschnitt für Benzin und Diesel ist in Deutschland in den letzten Wochen weiter angestiegen. (Symbolbild)
Der bundesweite Tagesdurchschnitt für Benzin und Diesel ist in Deutschland in den letzten Wochen weiter angestiegen. (Symbolbild)  © Fabian Sommer/dpa

Auf Facebook wird nun ein Zusammenhang zwischen dem Wahlergebnis der Grünen und den gestiegenen Preisen für Benzin und Diesel an Tankstellen behauptet. Hängt das wirklich zusammen?

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden. Das hat die vergangene Bundesregierung beschlossen und dementsprechend das Klimaschutzgesetz verschärft. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde am 1. Januar 2021 ein CO2-Preis von 25 Euro pro Tonne eingeführt, der für "Unternehmen, die mit Heizöl, Erdgas, Benzin und Diesel handeln", gilt.

Diese Mehrkosten werden an die Verbraucherinnen und Verbraucher, in diesem Beispiel die Autofahrenden, weitergegeben.

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Eine weitere Erhöhung dieses CO2-Preises wurde bereits festgelegt. Bis 2025 soll er auf bis zu 55 Euro steigen. Für 2026 soll eine Preisspanne von mindestens 55 und höchstens 65 Euro gelten. Die Kraftstoff-Preise werden also weiter steigen.

Die Änderung des Klimaschutzgesetzes wurde am 24. Juni 2021 von einer Mehrheit im Bundestag angenommen (insgesamt 709 Sitze). In der vergangenen Legislaturperiode hatten die Grüne 69 Sitze im Bundestag. Deswegen müssen auch Mitglieder anderer Parteien für die Verschärfung des Klimaschutzgesetzes gestimmt haben. Der damit eingeführte CO2-Preis, der die Kraftstoff-Preise erhöht, ist also nicht nur auf die Grünen zurückzuführen.

Zusätzlich wirken sich gestiegene Preise für Rohöl auf den Spritpreis in Deutschland aus, wie der ADAC schreibt. Nach dem Einbruch der Ölpreise zu Beginn der Corona-Krise stieg mit der Erholung der Wirtschaft auch wieder die Nachfrage. Das Angebot ist jedoch verknappt. Das Ölkartell Opec+, das etwas mehr als ein Drittel der globalen Erdölfördermenge ausmacht, hat seine Fördermengen reduziert und treibt so den Preis pro Barrel in die Höhe. Da Rohöl zur Herstellung von Kraftstoff nötig ist, steigen so die Spritpreise.

Zugleich variieren die Kraftstoffpreise in Deutschland regional recht stark. Die auf dem Foto des Posts angegebenen Preise lagen in der ersten Oktoberhälfte eher am oberen Ende der Skala.

Titelfoto: Fabian Sommer/dpa

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