Politik-Wissenschaftler: Neue Regierung und Kanzlerwahl vermutlich im Dezember

Leipzig - Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, den Grünen und der FDP sind im vollen Gange. Der Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig äußerte bei einem Interview mit der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie einige Prognosen zur Regierungsbildung.

Der Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig sprach darüber, wie er die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, den Grünen und der FDP einschätzt.
Der Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig sprach darüber, wie er die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, den Grünen und der FDP einschätzt.  © privat

Momentan arbeiten die drei Partner daran, sich für die Ampel-Koalition auf gemeinsame Ziele zu einigen. Laut Träger wird dies den Parteien große Kompromisse abverlangen, sodass im Endeffekt vermutlich lediglich ihre Maximalforderungen durchgesetzt werden können.

"Bei den Grünen könnte so ein Projekt im Bereich Klimaschutz liegen, bei der FDP im Bereich Digitalisierung und bei der SPD im Bereich Sozialpolitik, beispielsweise beim Thema bezahlbares Wohnen oder Mindestlohn", so Trägers Einschätzung. Gesellschaftspolitische Themen seien die wohl größte gemeinsame Schnittstelle.

"Schon bei zwei Parteien ist es nicht immer einfach, sich auf einen Kompromiss zu verständigen, und bei drei Parteien wird es nicht leichter." Auch bei Besetzungsfragen rund um die Ministerium könnte es zu Diskussionen kommen - selbst innerhalb der einzelnen Parteien.

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Dennoch befinden sich die Parteien laut Träger auf einer gleichgestellten Ebene, da es sich keine von ihnen leisten könne, aus den Koalitions-Verhandlungen ergebnislos herauszugehen.

Andere Optionen der Regierungsbildung (Jamaika, Große Koalition) seien zwar rein rechnerisch möglich, aber praktisch nicht umsetzbar, "weil die Union in ihrer gegenwärtigen Situation kein verhandlungsfähiger Gesprächspartner ist", so Träger.

Die Grünen, die SPD und die FDP stecken momentan mitten in den Koalitionsverhandlungen. (Symbolbild)
Die Grünen, die SPD und die FDP stecken momentan mitten in den Koalitionsverhandlungen. (Symbolbild)  © Arne Dedert/dpa

Wahl zum Bundeskanzler im Dezember?

Der Politikwissenschaftler ist optimistisch, dass die Koalitionsverhandlungen ebenso zügig und ambitioniert über die Bühne gebracht werden können wie die Sondierungsgespräche: "Die Verhandlungspartner sind offenbar kompromissbereit, arbeiten in einem vertrauensvollen Verhältnis zusammen und sind willens, diese Regierung zu bilden."

Seiner Prognose nach könnte bereits in vier bis fünf Wochen alles zwischen den drei Parteien geklärt und eine Koalitionsvereinbarung verfasst sein.

"Wenn die Koalition von der Basis der drei beteiligten Parteien Anfang Dezember 'abgesegnet' wird, können bis Mitte Dezember der Bundeskanzler gewählt und das Kabinett vereidigt werden", meint Träger.

Titelfoto: Montage privat; Arne Dedert/dpa

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