Politiker beziehen Stellung gegen Antisemitismus, Steinmeier verurteilt Flaggenverbrennung

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln.
Teilnehmer einer Demonstration verbrennen eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln.  © JFDA/dpa

Berlin/Tel Aviv - Das Berliner Abgeordnetenhaus hat einmütig Stellung gegen Antisemitismus und Hass auf Israel bezogen.

Das Parlament versicherte den jüdischen Bürgern in der Hauptstadt in einer am Donnerstag einstimmig beschlossenen Entschließung seine "uneingeschränkte Solidarität".

"Das Abgeordnetenhaus verurteilt jegliche Art antisemitisch oder antiisraelisch motivierter Diskriminierungen und Gewalt", heißt es dort weiter. Anlass der Entschließung waren Demonstrationen arabischer Gruppen in Berlin, bei denen am vergangenen Wochenende israelische Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen wurden, wie TAG24 berichtete.

Auslöser der Proteste war die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels.

Steinmeier verurteilt Flaggenverbrennung in Gespräch mit Israels Präsidenten Rivlin

Frank-Walter Steinmeier verurteilt die Flaggenverbrennungen in Berlin.
Frank-Walter Steinmeier verurteilt die Flaggenverbrennungen in Berlin.  © DPA

Indes verurteilte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (61) in einem Telefongespräch mit Israels Präsidenten Reuven Rivlin die Verbrennungen israelischer Flaggen in Berlin.

Steinmeier sprach von "zutiefst verstörenden Ausdrücken von Anti-Semitismus während einer Welle anti-israelischer Aktivitäten in Berlin im Laufe der vergangenen Woche", wie Rivlins Büro in Jerusalem am Donnerstag mitteilte.

"Solche Akte des Hasses und Rassismus' haben keinen Platz in Deutschland", sagte Steinmeier demnach. Die Sicherheitsbehörden würden die Täter strafrechtlich belangen.

Rivlin dankte Deutschland für dessen Kampf gegen "den Anstieg des Anti-Semitismus" und jegliche Formen von Hass. "Dies ist eine Bedrohung für die gesamte Gesellschaft", sagte Rivlin der Mitteilung nach.


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