Leipzigs Polizeichef warnt vor Instrumentalisierung von Straftaten

Leipzig - Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze hat davor gewarnt, Straftaten politisch zu instrumentalisieren.

Torsten Schultze im April 2018, damals noch als Polizeipräsident der Polizeidirektion Görlitz.
Torsten Schultze im April 2018, damals noch als Polizeipräsident der Polizeidirektion Görlitz.  © DPA

Die Kriminalität gehe seit zwei Jahren zurück, sagte Schultze der "Leipziger Volkszeitung".

"Aktuell liegen wir im gesamten Bereich der Polizeidirektion in etwa auf dem Niveau von 2013 und damit deutlich unter den Fallzahlen aus 2016, dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise." Die Befürchtungen, die damals postuliert wurden, seien also keineswegs eingetreten. "Zweifellos gibt es politische Strömungen, die Straftaten von Migranten herausstellen und versuchen, das für sich zu instrumentalisieren. Gedeckt sind solche Behauptungen von der Realität jedenfalls nicht."

Rund 30.000 Tatverdächtige sind Schultze zufolge im vergangenen Jahr ermittelt worden. 8800 hätte keine deutsche Staatsgehörigkeit gehabt. "Von jenen sind aber nochmals rund 3000 Tatverdächtige abzuziehen, da sie allein ausländerrechtliche Verstöße begingen." Zudem fänden die Vorfälle häufig in Gemeinschaftsunterkünften statt und spielten sich untereinander ab.

Schultze fügte hinzu: "Wir werden Kriminalität nie ganz zurückdrängen können." Die Polizei sei präsent, werde aber niemals überall sein können.

Schultze ist seit Februar 2019 neuer Leiter der Polizeidirektion Leipzig, zu der neben der Stadt auch die Landkreise Nordsachsen und Leipzig gehören. Zuvor war er Polizeipräsident in Görlitz.

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