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Legida-Verbot: Polizeipräsident kontert Ulbigs Kritik

Leipzig - Das Verbot der LEGIDA-Demo sorgt weiter für Zündstoff. Irritiert ist noch immer Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz (58) ob der Kritik des Innenministers. Markus Ulbig (50, CDU) hatte in Richtung Merbitz und OB Burkhard Jung (56, SPD) Unverständnis für das Verbot geäußert (MOPO berichtete).
Markus Ulbig (50, CDU) äußerte in Richtung Bernd Merbitz (59) und OB Burkhard Jung (56, SPD) Unverständnis für das Demo-Verbot.
Markus Ulbig (50, CDU) äußerte in Richtung Bernd Merbitz (59) und OB Burkhard Jung (56, SPD) Unverständnis für das Demo-Verbot.

Von Andrzej Rydzik

Leipzig - Das Verbot der LEGIDA-Demo sorgt weiter für Zündstoff. Irritiert ist noch immer Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz (58) ob der Kritik des Innenministers.

Markus Ulbig (50, CDU) hatte in Richtung Merbitz und OB Burkhard Jung (56, SPD) Unverständnis für das Verbot geäußert.

Herrscht in Sachsen Polizeinotstand und war das Demo-Verbot unverhältnismäßig? Diese Grundfragen werden derzeit kontrovers diskutiert. Dahingehend stieß Bernd Merbitz die ein oder andere Aussage aus Dresden auf den Magen, welche die Leipziger Polizei in den Mittelpunkt rückte.

„Trotz Demo-Verbots hatten wir am Montag erheblich zu tun, Gegendemonstranten und die rund 150 Teilnehmer der LEGIDA-Spontandemo am Hauptbahnhof auseinanderzuhalten. Es war eine aggressive und sehr aufgeheizte Stimmung“, so Merbitz.

Bernd Merbitz würde einen Besuch von Minister Ulbig in Leipzig begrüßen.
Bernd Merbitz würde einen Besuch von Minister Ulbig in Leipzig begrüßen.

Ohne LEGIDA und Gegendemonstranten zu stigmatisieren, habe er nicht erst am Montag ein hohes Gewaltpotenzial von rechts und links festgestellt.

Dass der Innenminister ihm nur 1000 statt 3000 Beamte nach Leipzig schickte, hat der Polizeipräsident akzeptiert.

Mehr sei aufgrund der parallelen CEGIDA- und PEGIDA-Demos nicht möglich gewesen. Aber:

Ich sage in aller Ausdrücklichkeit, eine Beurteilung der Lage wird von der Dienststelle in Leipzig gemacht. Da kann uns auch niemand reinreden. Man muss mir auch glauben, dass ich die Lage stets objektiv anhand vorangegangener Veranstaltungen einschätze. Die Lage kann nur der am besten einschätzen, der die Situation genau kennt. Ich äußere mich auch nicht zu anderen Lage-Einschätzungen“, macht Merbitz in Richtung Ulbig klar, dass nur durch hohe Polizeipräsenz friedliche Demos in Leipzig möglich sind.

Von einem Polizeinotstand will der 59-Jährige nicht sprechen.

„Dennoch bleibe ich dabei, eine friedliche Absicherung wäre für uns kompliziert geworden.“ Merbitz würde einen Besuch des Ministers in Leipzig begrüßen, um sich vor Ort ein Bild vom Gewaltpotenzial zu machen.

„Rein auch um Erfahrungen zu sammeln und im Sinne der Bediensteten, die hier ganz harte Arbeit leisten, wäre sein Besuch wünschenswert.“

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