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Schlagabtausch zwischen Obama und Putin

New York - 250.000 Menschen starben im syrischen Bürgerkrieg. Zwölf Millionen weitere wurden vertrieben. Eine Lösung liegt in den Händen der USA und Russlands - aber eine Bedingung steht dabei im Wege.
Erklärte Syriens Herrscher Assad zum Tyrannen: US-Präsident Barack Obama (54).
Erklärte Syriens Herrscher Assad zum Tyrannen: US-Präsident Barack Obama (54).

New York - 250.000 Menschen starben im syrischen Bürgerkrieg. Zwölf Millionen weitere wurden vertrieben. Eine Lösung liegt in den Händen der USA und Russlands - aber eine Bedingung steht dabei im Wege.

Eine Bewältigung der Syrien- und Flüchtlingskrise droht weiter am Streit zwischen den USA und Russland zu scheitern. Dabei geht es vor allem um die politische Zukunft des syrischen Machthabers Baschar al-Assad (50).

US-Präsident Barack Obama (54) bot vor der UN-Vollversammlung Russland und dem Iran Gespräche an, um den Bürgerkrieg in Syrien beizulegen. Allerdings forderte er weiterhin, dass Assad nach einem Übergang durch einen anderen Führer ersetzt wird.

Eine Stunde nach Obama warnte Russlands Präsident Wladimir Putin (62), Assad nicht in eine Lösung einzubinden. Während seiner ersten Rede vor der Vollversammlung seit zehn Jahren schlug Putin erneut eine internationale Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor.

Für ihn ist Assad ein tapferer - Anti-Terror- Kämpfer: Kremlchef Wladimir Putin (62) vor den Vereinten Nationen.
Für ihn ist Assad ein tapferer - Anti-Terror- Kämpfer: Kremlchef Wladimir Putin (62) vor den Vereinten Nationen.

Diese Koalition könne nach dem Modell der Anti-Hitler-Koalition im Zweiten Weltkrieg funktionieren, sagte Putin. Islamische Länder sollten eine Hauptrolle spielen.

„Es ist ein großer Fehler, die syrische Regierung und ihre Armee infrage zu stellen“, betonte Putin. „Sie kämpfen wahrhaft gegen die Bedrohung durch islamistische Terroristen.“

Unter Anspielung auf Libyen, Syrien und den Irak sagte Putin, staatliche Strukturen, die zerstört worden seien, müssten wieder hergestellt werden. Putin machte die USA und den Westen für das Chaos in diesen Ländern verantwortlich.

Obama warb für eine diplomatische Lösung der Syrien-Krise: „Obwohl militärische Kraft notwendig ist, ist sie nicht effizient.“

Der US-Präsident und der Kremlchef wollten sich gestern am Rande der Vollversammlung treffen - die erste Begegnung seit zehn Monaten und das erste offizielle Treffen seit zwei Jahren.

Iran für Austausch von Gefangenen

Macht den USA ein Angebot: Irans Präsident Hassan Ruhani (66).
Macht den USA ein Angebot: Irans Präsident Hassan Ruhani (66).

Der Iran, neben Russland der wichtigste Verbündete Syriens, geht auf die USA zu: Präsident Hassan Ruhani (66) hat einen Gefangenenaustausch mit Amerika vorgeschlagen. Sein Land würde es begrüßen, „wenn wir dazu beitragen könnten, dort festgehaltene Leute freizubekommen und die USA entsprechende Schritte unternehmen würden“.

Ruhani hält sich zur UN-Generalversammlung in New York auf. Teheran hält derzeit drei Amerikaner fest, darunter einen Korrespondenten der „Washington Post“, dem Spionage für die USA und Propaganda gegen das islamische Land vorgeworfen werden. Im Zusammenhang mit Verstößen gegen US-Sanktionen gegen Teheran im Atomstreit sind 19 Iraner in den USA in Haft.

Die Sanktionen sollen nach dem Atomdeal Irans mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland vom Juli bald gelockert werden.

Schaulaufen in New York

Kommentar von Friedrich Schwarz

Ihr Aufeinandertreffen war mit Spannung erwartet wurden. Putin und Obama auf der UN-Vollversammlung in New York: Das war Schlagabtausch, aber auch Schulterschluss - und vor allen Schaulaufen in Sachen Syrien-Krieg für geneigte Weltöffentlichkeit.

Obama nennt Assad einen Tyrannen. Für Putin dagegen ist Syriens Machthaber ein tapferer Anti-Terror Kämpfer. Altbekannte Positionen, die allerdings nichts daran ändern können, dass der US-Präsident und der Kremlchef im syrischen Bürgerkrieg kooperieren müssen - und dass auch Assad noch einmal Teil der Lösung des Konflikt sein darf.

Für Putin, so viel ist klar, ist der Auftritt vor den Vereinten Nationen ein Triumph. Moskau meldet sich zurück. Russlands Isolation ist aufgebrochen. Ohne Putin geht es nicht.

Fotos: imago

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