Radwege-Ausbau in Frankfurt: Magistrat empfiehlt Ablehnung 88
"Bad Boys For Life" steht für fette Action: Smith und Lawrence klopfen Sprüche ohne Ende! Top
Stark! Ex-Dynamo Markus Schubert hält mit Schalke gegen Gladbach die Null Neu
Euronics in Ahaus streicht bis Dienstag 19% Mehrwertsteuer auf ausgewählte Samsung-Produkte! 1.720 Anzeige
Türkei schiebt erneut mutmaßliche Terroristen nach Deutschland ab Neu
88

Radwege-Ausbau in Frankfurt: Magistrat empfiehlt Ablehnung

Bürgerbegehren "Radentscheid" in Frankfurt am Main: Der Magistrat ist dagegen

Radentscheid in Frankfurt: Der Magistrat hat sich nach langer Prüfung gegen das Bürgerbegehren ausgesprochen und empfiehlt die Ablehnung.

Frankfurt am Main - Der Frankfurter Magistrat hält den "Radentscheid" für rechtlich unzulässig.

Die "Radentscheid"-Aktivisten sammelten mehr als 40.000 Unterschriften in Frankfurt.
Die "Radentscheid"-Aktivisten sammelten mehr als 40.000 Unterschriften in Frankfurt.

In einer am Montag beschlossenen Vorlage empfahl er der Stadtverordnetenversammlung, das Bürgerbegehren zum Ausbau von Radwegen abzulehnen.

"Die Entscheidung des Magistrats ist keine politische Bewertung der Forderungen des Bürgerbegehrens", betonte der für Wahlen und Abstimmungen zuständige Stadtrat Jan Schneider am Montag. "Es war allein zu prüfen, ob die formalen Voraussetzungen erfüllt sind."

Ein Antrag auf Zulassung eines Bürgerentscheids müsse von mindestens drei Prozent der Wahlberechtigten bei der letzten Kommunalwahl unterzeichnet sein – derzeit gut 15.000 Menschen. Die Initiatoren des "Radentscheids" hatten im Sommer mehr als 40.000 Unterschriften eingereicht (TAG24berichtete).

Nach den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung müssen allerdings die Forderungen auch hinreichend konkret sein und einen nach den gesetzlichen Bestimmungen durchführbaren Vorschlag für die Deckung der Kosten enthalten, so Schneider.

Hierbei seien einige der sieben Ziele des Bürgerbegehrens "Radentscheid" nicht konkret genug.

"Radentscheid" und "Mietentscheid" in Frankfurt

Die Entscheidung des Frankfurter Magistrats gegen den "Radentscheid" dürfte auch von den Initiatoren eines anderen Bürgerbegehrens kritisch beobachtet werden.

Die Initiative "Mietentscheid Frankfurt" will per Bürgerbegehren die Wohnungsnot in der Mainmetropole lindern. Im Januar gaben die Organisatoren die gesammelten Unterschriften beim Frankfurter Wahlamt ab (TAG24 berichtete).

Seitdem werden die Unterschriften zum "Mietentscheid" geprüft.

Fotos: dpa/Frank Rumpenhorst

Große Ausverkaufswoche bei MEDIMAX Kiel: Technik bis zu 53% günstiger 5.510 Anzeige
Rückruf: Diese Würzmischung ist nichts für Veganer! 1.132
Frau bewertet Polizei-Revier auf Google und bekommt Anzeige! 3.119
Dieser Chef schenkt Euch die Lieferung und den Aufbau aller Möbel! 5.424 Anzeige
"Ein Pädophiler und Perverser": Priester missbraucht Dutzende Kinder 916
Mann mit Schwan angegriffen: Bachelor wehrt sich gegen Vorwürfe 1.596
Vertrag von Skandalprofi Avdijaj aufgelöst! Ex-Schalker nach Schottland? 524
Tattoo-Aus? EU will Tätowier-Farben verbieten 2.136
Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei! Dieses Foto sorgt für massiven Ärger 2.130
Kleinster Mann der Welt stirbt mit nur 28 Jahren 7.209
Mann verklagt Pornhub: Den Grund erratet Ihr nie 3.394
Bombe explodiert an Schiri-Auto! Fußball-Spiele abgesagt 3.605
Auf Landstraße: Mann eröffnet Feuer auf Tanklaster 2.302
Rentnerin rast in Verkaufsstand und Supermarkt: Führerschein weg! 2.384
Aldi-Nord ruft Mozzarella zurück: Fremdkörper! 773
Goebbels-Rede imitiert: Kultursekretär schockt mit Video 1.214
Wildschwein randaliert in Einkaufszentrum: Polizei schießt! 2.826
Drogenrazzia! Polizei durchsucht auch Filiale der Deutschen Bank 2.450
Kind (6) stirbt im Schwimmbad: Urteil für Bademeister und Erzieherinnen gefallen 2.947
Zurück in seiner Paraderolle: Channing Tatum präsentiert "Magic Mike Live" 575
Aus 51 mach 50: Skisprung-Qualifikation bei Heim-Weltcup in Titisee-Neustadt wird zur Farce! 4.855 Update
Ferieninseln Mallorca und Ibiza verbieten Flatrate-Saufen und noch mehr 1.842
Wann kommt Werbung auf WhatsApp? Unternehmen spricht Klartext! 1.226
Annemarie Carpendale zeigt, wie sexy Mamasein ist 1.439
Bombendrohung: Universität Wien komplett geräumt! 451
Zieht es Lukas Podolski zurück in die Türkei? 251
"Hans im Glück": Burgerkette hat neue Eigentümer! Neue Filialen geplant 1.543
Rückruf wegen kritischen Inhaltsstoffen: Finger weg von diesem Oregano! 1.013
Unter Tränen: Liverpool-Star Firmino lässt sich im eigenen Schwimmbad taufen 2.519
Schäferhund richtet Blick auf Kinderwagen, fletscht die Zähne, dann beißt er zu 5.560
Darum kann Til Schweiger nachts oft nicht schlafen! 686
"Hanfbar" im Visier: Drogen-Razzia in veganem Teehaus 1.658
Transfer-Coup: Union holt Malli aus Wolfsburg 743
Lufthansa: Gewerkschaft Ufo prüft unbefristeten Streik! 387
Was für ein Andrang! Reisemesse CMT vor Besucherrekord 104
Ex-SS-Wachmann will nichts von Kindermorden im KZ gewusst haben 1.843 Update
Grausam: Wurde Betrunkener verprügelt und zum Sterben in den Fluss geworfen? 3.601
Brüder bauen Drogen-Imperium über Muttis Amazon-Konto auf! 1.606
Nach widerlichem "Streich" muss dieser Mann ins Gefängnis 2.127
Er braucht dringend Hilfe: Wo ist Jan (23)? 600
Verlässt dieser GZSZ-Star die Serie? 15.353
Jan Fedder (†64): Dieser Platz soll künftig an ihn erinnern 1.527
Eminem ist zurück: Neues Album mit Ed Sheeran und Juice Wrld! 593
14 Menschen sterben bei Angriff auf ein ganzes Dorf! 2.077
"Hilfeeee": Darum hat Reality-Girl Josi jetzt eine harte Zeit vor sich 623
Dschungelcamp als Trinkspiel: Mundstuhl saufen sich Danni Büchner schön 1.801
Kein Herrchen wollte diesen Hund behalten: Findet er nie ein Zuhause fürs Leben? 5.313
"Selber betroffen!" Sara Kulka hat klare Meinung zur Organspende 1.359