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"Hasi"-Räumung in Halle abgebrochen!

Räumung der "Hasi" in Halle

Die Hasi in Halle soll am heutigen Mittwoch geräumt werden. Die Polizei rechnete bereits vorab mit massivem Widerstand.

Von Eric Mittmann

Halle (Saale) - Das soziokulturelle Zentrum Hasi in der Hallenser Hafenstraße soll am heutigen Mittwoch um 16 Uhr geräumt werden. Mehrere Kundgebungen wurden angekündigt, um dagegen zu demonstrieren. Die Polizei rechnete bereits vorab mit massivem Widerstand.

Polizeisperre für die Räumung der "Hasi".
Polizeisperre für die Räumung der "Hasi".

"Das ist der größte Einsatz seit den 1990ern", erklärte ein Polizeisprecher gegenüber TAG24. Zwar konnte er aus einsatztaktischen Gründen keine Angaben zur Zahl der Beamten vor Ort machen. "Wir sind jedoch mit entsprechenden Einsatzkräften präsent", so der Sprecher.

Dass die Behörde mit massivem Widerstand bei der Räumung des Gebäudes an der Hafenstraße 7 rechnet, hatte sie bereits zuvor mitgeteilt (TAG24 berichtete). Und auch die Unterstützer des soziokulturellen Zentrums hatten deutlich gemacht, dass sie ihr Haus nicht ohne weiteres aufgeben werden.

Eine Petition wurde ins Leben gerufen, die mittlerweile mehr als 4000 Unterschriften gesammelt hat. Zudem wurden eine Kundgebung sowie eine Mahnwache angekündigt.

Die Polizei hat Kontrollpunkte um das Saline-Viertel eingerichtet. Wer zur "Hasi" möchte, darf nicht passieren.
Die Polizei hat Kontrollpunkte um das Saline-Viertel eingerichtet. Wer zur "Hasi" möchte, darf nicht passieren.

Die Mahnwache soll bereits um 12 Uhr an der Ecke Mansfelder Straße und Herrenstraße stattfinden. Die Kundgebung ist für 13 Uhr auf dem Markt angekündigt. Die Informationen zu den geplanten Aktionen wurden auf einer Aktionskarte gesammelt, die online einsehbar ist.

Auch ein Blockade- und Repressions-Dokumentationskonzept sollte erarbeitet werden. Den Unterstützern zufolge ist für 14 Uhr zudem eine Sprechstunde im Stadtrat angekündigt.

Der "MZ" zufolge hat die Polizei mittlerweile das Saline-Viertel in Halle für den Einsatz abgeriegelt. Zudem wurden Autos abgeschleppt. "Menschen, die zur Hasi wollen, werden von der Polizei abgewiesen. Anwohner können die Kontrollpunkte auch weiterhin passieren", erklärte ein weiterer Sprecher dazu auf Anfrage von TAG24. "Es handelt sich also um kein direktes Sperrgebiet."

Die Behörde warnte zudem vorab vor Verkehrseinschränkungen, zu denen es am Mittwoch insbesondere in der Hafenstraße kommen wird. Die Parkmöglichkeiten sind seit 7 Uhr eingeschränkt. Das Passieren der Straße ist nur noch eingeschränkt möglich.

Derzeit lasse sich noch nicht abschätzen, wie viele Menschen an den angekündigten Demonstrationen teilnehmen werden.

HIER HALTEN WIR EUCH AUF DEM LAUFENDEN

UPDATE, 17.30 Uhr: Die Räumung der "Hasi" wird gestoppt! Es gibt rechtliche Bedenken seitens der Polizei.

UPDATE, 16.45 Uhr: Der Anwalt des betroffenen Capuze e.V. kritisiert die Vorgehensweise der Gerichtsvollzieherin. "Das habe ich in jahrelanger Erfahrung noch nie erlebt", so Volker Kadler, "es ist unglaublich, dass die Dame sich anmaßt, hier eine eigene Rechtsprüfung vorzunehmen, die auch nach ihrer eigenen Kenntnis rechtswidrig ist. Ich finde es eine Katastrophe, insbesondere für unsere Stadt. Egal wie man zu diesem Projekt steht, ist die Frage, ob das auf der Straße gelöst werden muss oder nicht mit politischem Konsens."

UPDATE, 16.30 Uhr: Laut "MZ" haben sich mehrere Hausbesetzer in ein Baumhaus zurückgezogen und harren dort aus. Mittlerweile ist auch die Gerichtsvollzieherin eingetroffen.

UPDATE, 15.30 Uhr: Ein HWG-Sprecher hat einen angeblichen Formfehler zurückgewiesen. "Wir haben alles für die Räumung Erforderliche veranlasst", sagte er der "MZ".

Weiterhin wurden dem Bericht zufolge Strom und Wasser im "Hasi" abgestellt.

UPDATE, 14.30 Uhr:

Die Demonstration auf dem Markt ist bereits beendet. Nach Informationen von TAG24 nahmen rund 150 Menschen teil. Ein Teil der Leute zog weiter zur Bürgersprechstunde im Rathaus. In direkter Nähe zur Hafenstraße sollen nochmals rund 100 Personen demonstrieren.

UPDATE, 14.15 Uhr:

Scheitert die Räumung der Hasi an einem Formfehler? Laut "MZ" soll zwar ein Räumungstitel vorliegen, dieser jedoch nur für den Betreiberverein des besetzten Hauses gelten, der nur aus einer Handvoll Leuten bestehe.

Die Hallesche Wohnungsgesellschaft (HWG), die die Räumung gefordert hat, habe es zudem versäumt, von der Hasi zu erfragen, wer sich noch in dem Haus befindet. Der rechtliche Vertreter des Vereins sei deswegen der Auffassung, dass andere Personen auf dem Gelände nicht rausgeworfen werden dürfen. Bleibt die Frage, ob Polizei und Gerichtsvollzieherin das ebenfalls so sehen.

UPDATE, 14 Uhr:

Wie die "MZ" berichtet ist die Demonstration am Hallenser Markt mittlerweile gestartet. Die Lage soll friedlich sein.

Etwa 700 Beamte sollen sich derweil in der Stadt im Einsatz befinden, darunter sogar Einsatzkräfte aus Berlin samt Konfliktmanagern.

Die Aktionskarte zu den Demonstrationen für den Erhalt der "Hasi".
Die Aktionskarte zu den Demonstrationen für den Erhalt der "Hasi".
Das alternative Wohnprojekt "Hasi" soll am heutigen Mittwoch geräumt werden.
Das alternative Wohnprojekt "Hasi" soll am heutigen Mittwoch geräumt werden.

Fotos: Screenshot/openstreetmap.fr, Tom Wunderlich

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