Achtung! Diese Kartoffelchips solltet Ihr besser nicht essen

180

Zugestochen und weggerannt! Fahndung nach Messerstecher

3.472

Was für eine Murmel! So rund präsentiert sich Oonagh ihren Fans

2.080

Mit Messer und Drogen in der Tasche quer durch Thüringen

250

Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?

87.454
Anzeige
4.054

Dresdner Richter will Ministerpräsident vor Gericht stellen

Dresden/Erfurt - Thüringens neuer Ministerpräsident Bodo Ramelow (58, Linke) könnte bald in Dresden vor Gericht stehen. Er soll eine Demonstration blockiert haben.
Gerade erst (am 5.12.) wurde Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt.
Gerade erst (am 5.12.) wurde Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt.

Dresden/ - Sachsens Justiz fährt Thüringens neuem Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) in die Parade. Nur vier Tage nach der Wahl zum ersten linken Ministerpräsidenten Deutschlands beantragte das Amtsgericht Dresden einem Bericht von Spiegel-Online (SPON) zufolge beim Landtag in Erfurt die Aufhebung der Immunität des Politikers.

Zur Begründung hieß es laut Spiegel-Online, dass das Gericht beabsichtige, ein „Strafverfahren wegen Sprengung einer Versammlung“ weiter zu führen.

Hintergrund: Ramelow soll am 13. Februar 2010 mit anderen Gegendemonstranten in Dresden einen Aufmarsch von Rechtsextremen blockiert haben.

Die Linke hatte die Blockade damals als „öffentliche Fraktionssitzung unter freiem Himmel“ deklariert, an der mehrere Politiker der Partei teilnahmen.

Der Dresdner Amtsrichter Herbert Dietz (60).
Der Dresdner Amtsrichter Herbert Dietz (60).

Eigentlich war das Verfahren, bei dem es ursprünglich um einen Strafbefehl über 3 400 Euro ging, längst vom Tisch. Amtsrichter Herbert Dietz hatte es bereits im April eingestellt.

Im Gegenzug sollte Ramelow jedoch seine Anwaltskosten selbst tragen. Doch der linke Spitzenpolitiker weigerte sich und legte im Nachhinein Rechtsmittel gegen die Kostenentscheidung ein.

Monatelang passierte nichts. Erst zur Wahl Ramelows zum Ministerpräsidenten meldete sich das Gericht plötzlich in Erfurt und kündigte die Fortsetzung des Strafverfahrens an.

Ramelow reagierte schockiert und befremdet. „Angesichts der PEGIDA-Aufmärsche in Dresden sollte man meinen, dort seien ganz andere Probleme zu lösen“, sagte er laut Spiegel-Online.

13. Februar 2010 in Dresden (v.li.): Andre Hahn, Bodo Ramelow und Willi van Ooyen inmitten einer Blockade von Gegendemonstranten.
13. Februar 2010 in Dresden (v.li.): Andre Hahn, Bodo Ramelow und Willi van Ooyen inmitten einer Blockade von Gegendemonstranten.

Entscheidung mit G'schmäckle

Kommentar von Juliane Morgenroth

Richter in Deutschland sind unabhängig. Darauf pochen sie, und das ist auch gut so.

Trotzdem hat die Entscheidung eines Dresdner Amtsrichters schon ein Geschmäckle. Monatelang passiert nichts, nachdem das Verfahren wegen der angeblichen Blockade eines Neonazi-Aufmarsches 2010 eingestellt wurde.

Doch zwei Tage vor der umstrittenen Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen flattert dem Erfurter Landtag plötzlich ein Antrag auf Aufhebung der Immunität ins Haus.

Der Streit um die Anwaltskosten, die Ramelow nicht zahlen will, treibt seltsame Blüten. Klar, er hat sich entschieden, die Kostenentscheidung des Gerichts anzufechten.

Als Folge hob das Landgericht die Verfahrenseinstellung wieder auf. Auch logisch.

Der zeitliche Zusammenhang zwischen der hochumstrittenen Wahl Ramelows und der Aktion des Richters ist aber zumindest auffällig. Kein Wunder, dass die Wogen unmittelbar nach Bekanntwerden hoch schlugen - viele vermuteten gleich eine Racheaktion der CDU.

Wie auch immer: Auch von unabhängigen Richtern kann ein bisschen Fingerspitzengefühl und politischer Sachverstand gefordert werden. Dass seine Entscheidung für Ärger sorgt, war absehbar. Mit der heftigen Kritik muss der Richter jetzt leben.

Fotos: Steffen Füssel, DPA, Robert Michael

Krass! So wird in Zukunft Euer Alter erkannt

1.019

Terrorverdächtige Syrer wieder auf freiem Fuß

1.741

Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag

89.407
Anzeige

Opfer-Tochter macht Beate Zschäpe ein bitteres Angebot

6.724

Wieder Polizei-Panzer bei Silvesterparty!

2.354

Dr. Bob warnt: Frauen müssen sich im Dschungel gründlich die Brüste waschen!

5.461

Not-Operation! Mann schiebt sich lebenden Aal in den Hintern

14.582

Mit diesem Flüchtlings-Antrag schockt die AfD im Bundestag

11.054

Lebensgefährlich verletzt: Streit eskaliert und endet in Messerstecherei

5.991

Dreist! Knallroter Riesen-Container gestohlen

217

100 Meter Bungee Jumping: Lass Dich fallen !

1.408
Anzeige

Amok-Alarm! Mädchen sieht Bewaffneten auf Schulgelände

3.002
Update

Ex-Manager Middelhoff trickst Öffentlich-Rechtliche aus

1.697

Verdrosch sie einen Jungen (4) brutal mit einem Kleiderbügel?

1.644

Wer scheffelt die meisten Millionen?

706

Gedächtnis verloren und lebensgefährlich verletzt

2.669

Wegen 179 Euro! "Reichsbürger" verletzt Polizisten schwer und flüchtet

1.348

Fake-Foto eines AfD-Politikers vermittelt falschen Eindruck

4.342

Polnische Einkaufstour! Männer mit 13 Kilo "Böller" im Gepäck gefasst

1.080

Brutal und nah dran! Deutscher Student landet beim IS

2.770

Das musst du jetzt wissen, wenn Du einen Wildunfall hast!

3.068

Heroin, Kokain und mehr: Drogen im großen Stil über das Darknet vertickt

847

SPD rückt von Neuwahlen ab, Toleranz für Merkel?

3.908

Renault kracht in Einsatzfahrzeug: Drei Schwerverletzte

2.023

Bizarr! "Schwanz" von Tupac wird versteigert

5.171

Ihr mögt Gin? Dann habt Ihr ein Problem!

3.198

Nach Auffahr-Crash brennen Autos lichterloh

1.356

Steffi Giesinger leidet: "Ich schätze jeden Moment, in dem ich keine Schmerzen habe"

2.786

Mit diesem Tweet provoziert Bibi einen heftigen Shitstorm

1.630

Jugendliche prügeln in S-Bahn auf Mann ein und werfen ihn aus Zug

3.485

Kaum zu glauben, was hier unter den Bananen versteckt wurde

2.768

Militärflugzeug stürzt ins Meer: Doch wo sind die drei Passagiere?

1.275

Skifahrer von Pistenraupe überrollt und getötet

3.437

Lufthansa-Jumbos fliegen weiterhin Berlin-Tegel an

197

Für Filmszenen und Obdachlose macht Schweiger den DJ

642

"In aller Freundschaft"-Star Dieter Bellmann ist tot

16.144

Wer fummelt denn hier an Tagesschau-Sprecherin Judith Rakers rum?

1.136

Verursachen Pommes und Chips wirklich Krebs?

1.287

Das hält Micaela Schäfer von "Konkurrentin" Katja Krasavice

2.241

Seit Monaten krankgeschrieben: Wer hat diese Bürgermeisterin gesehen?

5.466

UN-Tribunal verurteilt Mladic: Lebenslang für "Schlächter vom Balkan"

757
Update

Er soll eine Frau verfolgt und sexuell genötigt haben! Wer kennt diesen Mann?

1.572

Mutter kracht mit ihrem BMW in Kindergarten

2.863

Video: Hier jagen Soldaten den eigenen Kameraden an der Grenze

3.487

Blutiges Urlaubsparadies: Hier sterben täglich 96 Menschen

7.800

Mitten in der Innenstadt: Frau mit Samurai-Schwert unterwegs

2.911

Star-Dirigent verliert bei Horror-Unfall seine Fingerkuppe

1.544

Ihre Fotos beweisen: Barbie und Ken sind homosexuell

923

"ACAB"-Schriftzug treibt Stadt in den Wahnsinn

3.731

Darum bekommen diese beiden Tänzerinnen kaum noch Schlaf

205

Räuber-Trio will Späti überfallen, doch dann zückt der Mitarbeiter das Dönermesser

2.086

Warum steht das Berliner Holocaust-Denkmal vor Björn Höckes Haus?

3.822

Täter auf freiem Fuß: Drei Menschen sterben bei Schießerei

2.866

Trauriges Geständnis: Regisseur Dieter Wedel wurde sexuell belästigt

659