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Polizeipräsident nach Rassismus-Vorwürfen: "Meine Polizei macht eine gute Arbeit"

Ging die Leipziger Polizei am Wochenende nur so rabiat gegen zwei Kameruner vor, weil diese eine dunkle Hautfarbe haben? Der Polizeipräsident bestreitet das.
In Sachsen soll die Prognose-Software die Polizei dabei unterstützen, Einbrecher zu schnappen. (Symbolbild)
In Sachsen soll die Prognose-Software die Polizei dabei unterstützen, Einbrecher zu schnappen. (Symbolbild)

Leipzig - Das zweite Mal innerhalb weniger Wochen muss sich die Leipziger Polizei Rassismus-Vorwürfen stellen. Doch diese wollen die Beamten nicht auf sich sitzen lassen.

Am Samstagabend wurden die Polizisten zu einer Kindertagesstätte in der Hahnemannstraße in Leipzig-Lindenau gerufen. Nachbarn hatten festgestellt, dass sich dort auch nach 21 Uhr noch Personen aufhalten - eine ungewöhnliche Zeit für Besuche in einer Kita.

Umgehend machten sich die Beamten auf den Weg. An dem besagten Haus angekommen, klopften sie an die Tür, denn sie hatten festgestellt, dass in der Kita tatsächlich Licht brannte. Auch Personen konnten die Ordnungshüter von außen sehen. Doch auf das Klopfen an der Tür und die Rufe "Polizei! Aufmachen!" reagierte niemand. Die Polizei nahm infolge dessen an, dass es sich bei den Menschen in der Kita um Einbrecher handelt (TAG24 berichtete).

Nach ein paar Minuten wurde die Tür nun endlich geöffnet. Vor den Polizisten standen zwei Männer. Einer von ihnen kam der Aufforderung nach, sich auszuweisen. Der zweite Mann sei laut Aussagen der Polizisten "verbal aggressiv" geworden und habe sich geweigert, einen Ausweis vorzuzeigen. Da dieser Mann "zunehmend handgreiflich" geworden sein soll, wurden ihm Handfesseln angelegt.

Nach einigen Untersuchungen war klar: Bei den beiden Männern handelte es sich um Gäste einer Konferenz in Leipzig. Die Kindertageseinrichtung war ihnen als Übernachtungsmöglichkeit angeboten worden.

Eine Bekannte der Tagesmutter kam hinzu und warf den Polizisten vor, doch nur hier zu sein, weil die Männer "dunkelhäutig" seien. Handelten die Beamten etwa aus rassistischen Motiven?

Bernd Merbitz, Präsident der Leipziger Polizei, ist wütend über die Vorwürfe, die seinen Kollegen gemacht werden.
Bernd Merbitz, Präsident der Leipziger Polizei, ist wütend über die Vorwürfe, die seinen Kollegen gemacht werden.

Bereits vor zwei Wochen musste die Leipziger Polizei sich wegen ähnlicher Vorwürfe rechtfertigen (TAG24 berichtete).

Damals wurde eine Pressemitteilung über einen kriminell gewordenen Ausländer in wertendem Ton verfasst, woraufhin sich die sächsische Polizei in aller Öffentlichkeit entschuldigte. Ist auch im Falle der beiden in der Kita übernachtenden Männer eine Entschuldigung fällig?

Eine Erklärung, so dachte die Pressestelle, ist auf jeden Fall vonnöten. Darum erklärte ein Polizeisprecher am Dienstag in einer offiziellen Mitteilung:

"Die erwähnte Konferenz 'Selbstbestimmt und solidarisch! Konferenz zu Migration, Entwicklung und ökonomischen Krise', welche über drei Tage stattfand, war der Polizeidirektion Leipzig, nicht bekannt. Üblicherweise werden die Polizeireviere über derartige Veranstaltungen in Kenntnis gesetzt. Außerdem ist es üblich, dass bei einer großen Zahl an Übernachtungsgästen, welche dezentral in verschiedensten Einrichtungen (z.B. Turnhallen/Kindergärten oder Schulen) übernachten, die Polizei in Kenntnis zu setzen, um derartige Unannehmlichkeiten zu vermeiden."

Nach den heftigen Vorwürfen, die Polizei habe im Falle der Übernachtungsgäste nur so strikt durchgegriffen, weil die verdächtigen Männer eine dunkle Hautfarbe haben, meldet sich auch Polizeipräsident Bernd Merbitz zu Wort:

"Ich verwahre mich entschieden dagegen, dass meine Polizei als „rassistisch“ in diesem Zusammenhang dargestellt wird. Zu einer Demokratie gehört es, beide Seiten anzuhören. Eine Stigmatisierung der Polizei ist eine Unverschämtheit. Das ist Stimmungsmache", sagt er.

"Warum hat man die Polizei über eine derartige Veranstaltung, welche ich für sehr bedeutsam halte, nicht informiert? Kann man es einem Bürger verübeln, welcher über Notruf die Polizei verständigt, wenn Personen zu ungewöhnlicher Zeit in einer Kindertagesstätte sind? Der Verdacht einer Straftat lag nahe. Was wäre, wenn die Polizei nicht reagiert hätte? Die Maßnahme wurde nach Klärung sofort abgebrochen. Deshalb sollten Polizisten Rassisten sein? Meine Polizei macht eine gute Arbeit. Überlegen Sie, was Sie mit einer solchen Aussage für Schaden angerichtet haben. Hätten Sie doch das Gespräch mit mir gesucht. Nein, erst einmal die Polizei verurteilen. So geht das nicht. Dafür habe ich kein Verständnis!"

Diese Worte sind wohl vor allem an den "Initiativkreis: Menschen.Würdig." gerichtet. Dessen Mitglieder hatten die Polizeiaktion am Samstag in einer offiziellen Stellungnahme als rassistisch verunglimpft.

Fotos: DPA

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