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Dresden verdient Millionen mit unseren Parkgebühren, aber...

Dresden - 7,83 Millionen Euro hat Dresden letztes Jahr allein mit Parkgebühren eingenommen. Was nach reichlich Geld klingt, ist eigentlich viel zu wenig. Kaum zu glauben: Die Stadt blieb damit weit unter Plan.
Seit elf Jahren wurden die Parkgebühren in Dresden nicht erhöht. Dabei soll es bleiben.
Seit elf Jahren wurden die Parkgebühren in Dresden nicht erhöht. Dabei soll es bleiben.

Von Dirk Hein

Dresden - 7,83 Millionen Euro hat Dresden letztes Jahr allein mit Parkgebühren eingenommen. Was nach reichlich Geld klingt, ist eigentlich viel zu wenig. Kaum zu glauben: Die Stadt blieb damit weit unter Plan.

Über Jahre galten die Einnahmen durch städtische Parktickets als sichere Bank. Wurden so 2012 etwa 6,8 Millionen Euro ins Stadtsäckel gespült, waren es 2013 satte 7,2 Millionen Euro und 2014 gar 7,8 Millionen Euro. Das ergab jetzt eine Anfrage von Linken-Chef André Schollbach (37).

Vor diesem Hintergrund hatten Linke, Grüne und SPD bei der Aufstellung des aktuellen Doppelhaushaltes mit weiter sprudelnden Einnahmen gerechnet und vom Straßen- und Tiefbauamt die Zielmarke von 8,5 Millionen Euro eingefordert.

Reinhard Koettnitz (61), Chef des Straßen- und Tiefbauamtes, ist für die kommunalen Parkplätze verantwortlich.
Reinhard Koettnitz (61), Chef des Straßen- und Tiefbauamtes, ist für die kommunalen Parkplätze verantwortlich.

Doch daraus wird nichts.

2015 blieben die Einnahmen nahezu konstant. Lediglich 28.000 Euro mehr wurden über das gesamte Jahr in die 415 Parkscheinautomaten gesteckt.

Der wichtigste Grund dafür: Trotz immer neuer kostenpflichtiger Parkzonen bleibt die Gesamtzahl aller öffentliche Parkplätze konstant. Alleine rund um den Postplatz sind über 260 kommunale Stellflächen durch den Verkauf städtischer Grundstücke weggefallen.

Die Stadt will daran nichts ändern. „Im öffentlichen Verkehrsraum sind keine Maßnahmen zur Kompensierung geplant“, so Reinhard Koettnitz (61), Chef des Straßen- und Tiefbauamtes.

Eine gute Nachricht gibt es dennoch. Die immer seltener werdenen Parkplätze müssen zumindest nicht teuerer bezahlt werden. Die noch 2015 geplanten Gebührenerhöhungen sind vom Tisch. „Die Stadt plant aktuell keine Erhöhung“, so Koettnitz weiter.

Die Parkgebühren in Dresden sind damit seit über elf Jahren konstant. Wo das im Haushalt fehlende Geld aufgetrieben werden soll, ließ Koettnitz allerdings offen.

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