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Rathaus verschiebt OB-Stichwahl

Dresden - Das Elbhangfest 2015 kann wie geplant am 28. Juni stattfinden. OB Helma Orosz (61, CDU) hat den Veranstaltern jetzt mitgeteilt, dass der OB-Wahltermin nun verschoben werden soll.
Das Elbhangfest 2015 kann laut OB Orosz nun doch am traditionellen Termin Ende Juni stattfinden.
Das Elbhangfest 2015 kann laut OB Orosz nun doch am traditionellen Termin Ende Juni stattfinden.

Von Dirk Hein

Dresden - Das Elbhangfest 2015 kann wie geplant am 28. Juni stattfinden. OB Helma Orosz (61, CDU) hat den Veranstaltern jetzt mitgeteilt, dass extra dafür der zweite Termin für die Oberbürgermeisterwahl verschoben werden soll.

Rückblick: Nächstes Jahr überschneiden sich die Termine für das Elbhangfest und für einen eventuell notwendigen zweiten Wahlgang für die OB-Wahl.

Das würde massive Probleme geben. Gleich fünf Wahllokale, vier davon barrierefrei, liegen im Festgebiet. Doch dort wird Eintritt erhoben. „Zutritt zu den Wahllokalen muss aber jeder haben, egal ob er dort wählt oder nicht und unabhängig davon, ob er sich ausweist“, erklärt die OB.

Damit wäre ein Eintritt überhaupt nicht durchsetzbar gewesen. Die OB wollte daher eigentlich (wie vom Innenministerium empfohlen) lieber das Fest statt die Wahl verschieben. Doch dagegen wehrten sich die Veranstalter: Künstler waren bereits fest gebucht, erste Reisekontingente vergeben.

Jetzt lenkt die OB ein.Ich bin beeindruckt vom hohen ehrenamtlichen Engagement. Das soll anerkannt werden“, so Frau Orosz in einem Brief. Ihr Vorschlag: „Ich werde dem Stadtrat vorschlagen, den Termin für den zweiten Wahlgang um eine Woche auf den 5. Juli 2015 zu verschieben.“

OB-Wahlkampf hat begonnen

Kommentar von Dirk Hein

Es verwundert schon, warum sich die OB derart nachdrücklich in die Suche nach einem Termin für das Elbhangfest einmischt. Eigentlich war doch alles geklärt:

Frau Orosz hatte vorgeschlagen, nicht die Wahl, sondern das Fest zu verschieben. Dafür gab es gute Gründe. Der Termin ist in Sachsen weitgehend einheitlich geregelt. Das sorgt meist für eine höhere Wahlbeteiligung, weil sich das ganze Land auf den Termin einstellt.

Und warum eigentlich soll sich eine Stadt nach einem Fest richten? Doch unabhängig davon, hätte eh der Stadtrat das letzte Wort gehabt. Er hätte die Argumente der Elbhang-Macher höher werten können als die der Stadtverwaltung.

Für die OB wäre das zu verkraften gewesen. Doch jetzt die Rolle rückwärts. Die Stadt ändert ihre Meinung und schlägt nun vor, den Wahltermin zu verschieben. Ein solch rasches Einlenken der OB ist eher selten. Einmal getroffene Entscheidungen werden sonst meist durchgezogen statt korrigiert.

Das nötigt Respekt ab, könnte aber doch auch noch auf etwas ganz anderes hindeuten. Vielleicht hat OB Orosz entgegen aller Gerüchte doch noch Lust auf eine weitere Amtszeit und bringt sich mit der Entscheidung am Elbhang schon mal in Stellung!

Fotos: Petra Hornig, Landgraf / Montage: MOPO24

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