Anschläge auf Bundeswehr geplant: SEK fasst Terror-Verdächtigen

TOP

Aus der Traum: Deutsche Handballer fliegen gegen Katar raus

NEU

Betrunkene sorgen für Großeinsatz auf dem Brocken

2.657

Patient will Notärztin küssen und gibt sich als Delfin aus

3.319

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE
3.812

Rechnet sich Sachsen die Abschiebezahlen schön?

Dresden - Das Innenministerium meldet mit über 2200 Fällen deutlich mehr als die Bundespolizei, die knapp 1000 weniger zählt.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU).
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU).

Dresden - Stark abweichend von den Angaben der sächsischen Landesregierung zählt die Bundespolizei für den Freistaat im ersten Halbjahr 2016 nur 1265 Abschiebungen.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte die Zahl der zwangsweisen Rückführungen abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber in seiner Halbjahresbilanz mit 2245 angegeben.

Die sächsische Statistik war vor allem in Nordrhein-Westfalen auf Kritik gestoßen, da das Land für sich die meisten Abschiebungen in Anspruch nimmt.

Demnach hat Sachsen angeblich zwangsweise Abschiebungen und freiwillige Ausreisen miteinander vermischt, um auf die hohe Zahl zu kommen.

Die Zählweise eines Bundeslandes "vermischt nach hiesiger Auffassung die übliche Unterscheidung zwischen Abschiebung und freiwilliger Ausreise", sagte eine Bundespolizeisprecherin.

In keinem Bundesland werden laut Statistik so viele Asylbewerber abgeschoben, wie in Sachsen.
In keinem Bundesland werden laut Statistik so viele Asylbewerber abgeschoben, wie in Sachsen.

"Zumal dieses Bundesland "überwachte Ausreise" sehr weit fasst und darunter jede Rückkehr von Personen, bei denen ein zusätzliches Tätigwerden der Zentralen Ausländerbehörde notwendig gewesen ist, versteht."

Eine Überwachung der Ausreise durch die Bundespolizei oder Landespolizei erfolge nach ihrer Erkenntnis in diesen Fällen nicht, sagte sie, ohne Sachsen beim Namen zu nennen, aber wenig Zweifel darin bestehen, dass der Freistaat mit "eine Bundesland" gemeint ist.

Das Innenministerium in Dresden wies den Vorwurf zurück, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen zu vermischen. Es gebe eine klare Rechtsgrundlage, sagte Ulbig. "Das ist das Aufenthaltsgesetz. Und da gibt es einen Paragraf 58 Absatz 1 und Absatz 3. Und wir ordnen von Beginn an unserer Statistik diesen Zahlen beide Sachverhalte zu, also die Abschiebungen nach Paragraf 58 Absatz 1 und die begleiteten Ausreisen nach Paragraf 58 Absatz 3."

Wenn alle Länder so verfahren würden, «dann sind die Zahlen, die sich daraus ergeben, diejenigen, die für eine Länderbewertung zugrunde zu legen sind».

Sachsen rechne sich die Zahlen nicht schön. "Für uns gibt es überhaupt keinen Grund, besser sein zu wollen. Weil ein Besser oder Schlechter bei diesem Thema sowieso nicht das Maß der Dinge ist, sondern bei uns gilt es, konsequent zu sein", sagte Ulbig.

Fotos: dpa, Holm Helis

Donald Trump hat die Torte von Obama kopiert

1.560

Junger Mann will seine Familie töten. Tatort-Wettlauf gegen die Zeit

903

Willst Du Honey eine Immobilie abkaufen?

ANZEIGE

So viel Dschungel steckt in euren Wohnungen

982

Frau vernascht Mann mitten im Münchner Hauptbahnhof

12.211

Demenzkranker Opa ersticht seine Ehefrau

3.065

Mehrheit will Partei-Rauswurf von AfD-Höcke

2.589

Fahrer verliert Kaminofen auf der Autobahn

2.895

Diesen deutschen Fußballer finden Frauen besonders heiß

3.161

US-Soldaten fahren in Polen in den Graben! Zwei Verletzte

2.903

Hat nichts gespürt: Mutter bekommt Baby während sie schläft

5.836

Nebel: Erfurter Stadion-Einweihung gegen Dortmund abgesagt!

3.784

Anzeige! Sachse masturbiert im IC nach Hannover

11.027

Australien Open: Kerber fliegt gegen Außenseiterin raus

548

Ein Verletzter: Berliner Polizeiautos mit Steinen beworfen

1.444
Update

Mann zieht aus Wohnung aus und lässt Fische zum Sterben zurück

3.069

Hoden-Gate! Dieter Hallervorden macht den Eiertanz!

5.222

Einen Tag nach Amtsantritt! Taliban versuchen, Trump zu erpressen

11.487

Heißluftballon muss in Wohngebiet notlanden

4.960

Mann fährt ohne Führerschein, aber mit geklauten Kennzeichen

1.210

Hilfe, kommt jetzt auch noch die Katzen-Steuer?

11.892

Nach Lawinenkatastrophe in Italien: Flüchtlinge helfen Rettern

3.508

Darum überprüft Sachsen alte Registrierungen von Asylbewerbern

3.147

Schon im Bett...? So witzig verarscht dieser Brite seine Freundin

3.776

Darum fotografiert sich diese Frau in der H&M-Umkleide

7.558

Während Fahrer pinkeln ist: Mann klaut Straßenbahn

4.835

Beziehungs-Aus! Gina-Lisa bereit für Honey?

7.392

Heftiges Erdbeben erschüttert Südpazifik-Region

2.596

Mit dieser Nachricht wendet sich eine junge Frau an alle Hundehasser

3.626

Zusammen auf Filmball! Mörtelt "Mörtel" nun mit der nächsten Ex?

3.431

Anwohner sollen Fenster schließen: Großbrand in Magdeburg

5.280
Update

Erfurter Stadion wird mit Spiel gegen Dortmund eröffnet

750

Millionen Menschen protestieren lautstark gegen Trump

2.281

Diese sechs Faktoren bestimmen Euer Sex-Leben

10.259

Mindestens 27 Tote bei Zugunglück in Südindien

1.065

Jens hängt fett ab und bringt Hanka auf die Palme

8.939

Mit einem Mann mehr: RB Leipzig watscht Verfolger Frankfurt ab

3.216

Deshalb zahlte eine Frau fast 460 Euro für ein McDonald's-Menü

17.437

Dieb klaut Kennzeichen und hinterlässt diese Entschuldigung

23.852

Musste dieses Mädchen wegen eines Online-Dates sterben?

7.479

So sexy geht Cathy Lugner wieder auf Männerjagd

6.936

Tornado überrascht Menschen im Schlaf - Vier Tote in Mississippi

1.203

"Alles, was Sie für die tollen Tage brauchen": dm verkauft Pfeffer-Spray als Faschingsartikel

2.919