Jetzt spricht das Antisemitismus-Opfer von einer Berliner Schule

Top

Hier ist ein vermisster Junge in einem Gangsta-Rap-Video zu sehen

Top

Parteirivalen wollen Direktkandidatur von AfD-Petry verhindern

Top

Hate wie bei Sarah Lombardi? So rechtfertigt sich GZSZ-Jörn!

Neu
3.826

Rechnet sich Sachsen die Abschiebezahlen schön?

Dresden - Das Innenministerium meldet mit über 2200 Fällen deutlich mehr als die Bundespolizei, die knapp 1000 weniger zählt.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU).
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU).

Dresden - Stark abweichend von den Angaben der sächsischen Landesregierung zählt die Bundespolizei für den Freistaat im ersten Halbjahr 2016 nur 1265 Abschiebungen.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte die Zahl der zwangsweisen Rückführungen abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber in seiner Halbjahresbilanz mit 2245 angegeben.

Die sächsische Statistik war vor allem in Nordrhein-Westfalen auf Kritik gestoßen, da das Land für sich die meisten Abschiebungen in Anspruch nimmt.

Demnach hat Sachsen angeblich zwangsweise Abschiebungen und freiwillige Ausreisen miteinander vermischt, um auf die hohe Zahl zu kommen.

Die Zählweise eines Bundeslandes "vermischt nach hiesiger Auffassung die übliche Unterscheidung zwischen Abschiebung und freiwilliger Ausreise", sagte eine Bundespolizeisprecherin.

In keinem Bundesland werden laut Statistik so viele Asylbewerber abgeschoben, wie in Sachsen.
In keinem Bundesland werden laut Statistik so viele Asylbewerber abgeschoben, wie in Sachsen.

"Zumal dieses Bundesland "überwachte Ausreise" sehr weit fasst und darunter jede Rückkehr von Personen, bei denen ein zusätzliches Tätigwerden der Zentralen Ausländerbehörde notwendig gewesen ist, versteht."

Eine Überwachung der Ausreise durch die Bundespolizei oder Landespolizei erfolge nach ihrer Erkenntnis in diesen Fällen nicht, sagte sie, ohne Sachsen beim Namen zu nennen, aber wenig Zweifel darin bestehen, dass der Freistaat mit "eine Bundesland" gemeint ist.

Das Innenministerium in Dresden wies den Vorwurf zurück, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen zu vermischen. Es gebe eine klare Rechtsgrundlage, sagte Ulbig. "Das ist das Aufenthaltsgesetz. Und da gibt es einen Paragraf 58 Absatz 1 und Absatz 3. Und wir ordnen von Beginn an unserer Statistik diesen Zahlen beide Sachverhalte zu, also die Abschiebungen nach Paragraf 58 Absatz 1 und die begleiteten Ausreisen nach Paragraf 58 Absatz 3."

Wenn alle Länder so verfahren würden, «dann sind die Zahlen, die sich daraus ergeben, diejenigen, die für eine Länderbewertung zugrunde zu legen sind».

Sachsen rechne sich die Zahlen nicht schön. "Für uns gibt es überhaupt keinen Grund, besser sein zu wollen. Weil ein Besser oder Schlechter bei diesem Thema sowieso nicht das Maß der Dinge ist, sondern bei uns gilt es, konsequent zu sein", sagte Ulbig.

Fotos: dpa, Holm Helis

Betrüger versuchen Tote von Manchester zu missbrauchen

Neu

Unter Drogen! Fashion-Model schrottet Luxusschlitten

Neu

Zoff unter C-Promis: Melanie Müller disst Ballermann-Kollegen!

Neu

Sorge um Vanessa Mai: Sie wiegt nur noch 48 Kilo!

Neu

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

29.566
Anzeige

Unwettergefahr! Die nächsten Tage werden richtig ungemütlich

Neu

Linken-Politiker will sexy Werbung in der Stadt verbieten

Neu

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

9.351
Anzeige

Tod am U-Bahnhof: 21-Jähriger wird von Zug mitgeschleift

Neu

Lastwagen rollt in Wohnhaus! 120.000 Euro Schaden

Neu

Mit diesem Foto sorgt Cathy Hummels für Spekulationen!

Neu

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

9.691
Anzeige

Linksradikale versuchen drei Festgenommene zu befreien

2.570

"Billigster Dreck" - Aldi-Steak löst heftige Debatte im Netz aus

5.436

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

5.235
Anzeige

Hertha feiert den Dortmunder Pokalsieg

244

Vom Winde verweht: Motorradfahrer verliert 9000 Euro

3.049

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

25.781
Anzeige

Darum sorgt dieses Hochzeits-Foto nur für Gelächter

5.067

Ablehnung? Daniela Katzenberger hält sich von anderen Müttern fern

4.186

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

25.422
Anzeige

Dieses Foto zeigt den Manchester-Bomber, kurz bevor er sich in die Luft sprengt

3.433

Männer quälen Alligator mit Bier und füllen ihn ab

2.567

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

8.042
Anzeige

Clan-Fehde! 80 Menschen prügeln sich und bewerfen Polizisten mit Flaschen

5.528

Nachbarn rufen Polizei wegen randalierendem Mann. Kurz darauf ist er tot

6.291

Helene Fischer gnadenlos ausgebuht! ARD muss Mikros leiser machen

31.438

Wegen dieses Fehlers waren plötzlich all ihre Fotos auf dem iPhone weg

3.612

Nach erneutem Pyro-Ärger: DFB spricht von "krimineller Energie"

9.658

Nackter liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei

4.454

Vorfahrt genommen: 21-Jähriger stirbt noch an Unfallstelle

9.481

Einbruch ins Finanzamt: Mann will nicht sprechen

3.071

Nach Melanie Müller: Bald ein Baby für Micaela Schäfer?

2.456

Er sehnt sich nach seinen Delfinen: Benjamin braucht Eure Hilfe!

2.257

2:1! Dortmund holt DFB-Pokal gegen Frankfurt

1.545

Nach Kneipe: Til Schweiger eröffnet auch noch Hotel

4.920

Stromausfälle, weil Kleinflugzeug notlanden muss

2.367

Starfotograf fand Nackte peinlich, bis er ein Topmodel traf

2.249

Sara Kulka überrascht mit fragwürdigem Erziehungstipp!

5.616

Dieses Hollywood-Traumpaar hat sich getrennt

7.673

Hier rettet die Feuerwehr Schwerverletzte aus Unfall-Wrack

5.400

Computer-Ausfall: British Airways streicht alle Flüge in London!

826

Von dieser Katze bekommt man Albträume

5.032

Die Drogenbilanz der Berliner Gefängnisse

1.626

Mit 43! Heidi Klum zeigt sich splitternackt

35.570

ARD will Hass: "Sagt es ins Gesicht!"

4.229

Geisterfahrer sorgt für Chaos auf der A2: Mehrere Schwerverletzte

8.501
Update

Ist das der Durchbruch bei Cellulite?

11.407

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fordert Kopftuchverbot

2.348

500-Kilo-Hengst muss aus Schlamm gerettet werden

2.853

Rallye-Auto rast in Zuschauer und tötet ein Kind

8.026

"Das war's jetzt": Honey macht Schluss!

16.557

Angela Merkel bringt Publikum mit Obama-Witz zum Lachen

8.113

Schlimmer Verkehrsunfall: Fußgängerin wird von Pkw erfasst und stirbt

3.782

Warum lassen sich jetzt so viele Briten diese Biene stechen?

3.297