Mit 223 Sachen statt 70: "Dachte, da fliegt ein Düsenjäger..."

Top

Sie wollten Selfies machen: Fußgänger (22) stirbt auf Autobahn

5.253

Und das zum Jubiläum! Eklat bei "Grill den Henssler"

15.999

40-Jährige von einer Männer-Gruppe bedrängt, doch keiner hilft

6.221

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.694
Anzeige
4.167

Hier wird in Sachsen unser Steuergeld versenkt

Dresden - Duftspender zur Gesundheitsförderung, Bücherberge und marode Hochschulen: Sachsens Rechnungshof prangert im Jahresbericht wieder Beispiele für die fragwürdige Verwendung von Steuergeld an.
Rechnungshof- Präsident Karl- Heinz Binus (61) mit dem neuen Jahresbericht.
Rechnungshof- Präsident Karl- Heinz Binus (61) mit dem neuen Jahresbericht.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Duftspender zur Gesundheitsförderung, Bücherberge und marode Hochschulen: Sachsens Rechnungshof prangert im Jahresbericht wieder Beispiele für die fragwürdige Verwendung von Steuergeld an.

  • Kritik gab’s an Darlehen für Betriebe mit Landesbeteiligung. Damit dürfte unter anderem die Porzellan-Manufaktur Meissen gemeint sein. Knapp zehn Millionen Euro seien gestückelt am Landtag vorbei vergeben worden, dessen Budgetrecht missachtet worden.
  • „Die Privatschulen meldeten häufig falsche Schülerzahlen. Dies führte zu überhöhten Zuschüssen“, hieß es. Bei einem Träger sei jeder achte Schüler nicht zuschussberechtigt. Insgesamt wurden 620.000 Euro zu viel gezahlt.
  • Landeszentrale für politische Bildung: Der Lagerbestand an Publikationen, die kostenlos abgegeben werden, überstieg die jährliche Nachfrage um das Doppelte. 2011 seien 305.000 Werke auf Lager gewesen.
Meissen macht auch Mode. Ein Darlehen in Millionenhöhe an die Manufaktur sorgt für Ärger.
Meissen macht auch Mode. Ein Darlehen in Millionenhöhe an die Manufaktur sorgt für Ärger.
  • Dass die Landesausstellung 2011 in Görlitz mit einem Defizit von knapp 666.000 Euro endete und von 29 Prozent der Gäste kostenlos besucht wurde, stieß gleichfalls auf Unmut.
  • Beim Gesundheitsmanagement gehe nur jede zweite Behörde systematisch vor. Die Verwendung der dafür vorgesehenen Mittel sei oft nicht nachvollziehbar. So hätten Finanzämter damit etwa Duftspender oder zwei Postwagen mit Klappboxen finanziert.
  • An der TU Dresden gebe es einen Sanierungsstau von rund 500 Millionen Euro. Die Mittel für den Bau-Erhalt seien zu gering. „Die Folgen sind durchnässte Keller oder kaputte Fenster. Investiert wurde überwiegend in Neubauten“, so Rechnungshof-Vizepräsident Stefan Rix (51). Es sei an der falschen Stelle gespart worden.

Insgesamt wirft der Rechnungshof dem Land vor, seine Haushalte bis 2018 durch Entnahmen aus der Rücklage auszugleichen. „Die prognostizierten Steuermehreinnahmen gleichen das nicht aus“, rügte Präsident Karl-Heinz Binus (61).

Er vermisst zudem eine Strategie für die Zeit ab 2020: „40 Prozent unserer Ausgaben wurden von Dritten finanziert. Das wird sich ändern“, sagte er mit Verweis auf das Auslaufen des Solidarpaktes.

Fotos: Steffen Füssel, PR/Meissen

Schüsse vor Schnellrestaurant! Zwei Verletzte

4.243

Schwer verletzt: Mann überfährt Lebensgefährtin mit seinem Motorrad

7.653

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.768
Anzeige

Leiche zu fettig! Krematorium brennt nieder

13.059

Wegen Naidoo: Will MannHeim seine "Söhne" nicht mehr?

4.226

Trump lädt umstrittenen philippinischen Präsidenten ins Weiße Haus

448

Wer hat denn hier sein Oberteil verloren?

1.962

Mann rastet aus: Meine Oma sah aus wie Scarlett Johansson!

2.793

Fürs perfekte DSDS-Styling: Lässt Shirin ihre Fans sitzen?

2.781

Neue Leitkultur? "Wir sind nicht Burka"

1.877

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

13.816
Anzeige

Noch zwei Medaillen für Robert Harting, dann ist Schluss

505

Tornado sucht beliebte Urlaubsinsel heim

4.518

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.427
Anzeige

Ahnungsloser Fahrer lässt Prostituierte einsteigen und merkt es zu spät

5.767

Messerstecherei vor Boxstudio! Angreifer flüchten

2.357

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.645
Anzeige

Linken-Abgeordnete stand auf der Liste von Franco A.

2.278

Minibus stürzt in Schlucht: Elf Tote!

2.002

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

3.018
Anzeige

Dieser neue Kurs im Fitnessstudio ist das beste, was wir je gehört haben

3.388

Strenges Kuttenverbot: Halten sich Hells Angels, Bandidos & Co daran?

2.388

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.949
Anzeige

Weltberühmter Kletterer Ueli Steck tödlich verunglückt

8.658

Frau entdeckt zufällig schwer verletzten Moped-Fahrer

3.394

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

16.234
Anzeige

20-Jähriger tritt Polizisten in den Schritt und bricht ihm die Hand

5.166

Mädchen findet heraus, dass ihr bester Freund eigentlich ihr Bruder ist

3.920

Schrecksekunde! Was sitzt hier vor Melanie Müllers Wurstbude?!

5.725

Notarzt-Einsatz bei DSDS: Duygu muss auf Bühne getragen werden

10.952

Kutscher rast durch Reitergruppe: 18-Jährige verletzt

1.541

Heiße Affäre zwischen Physiotherapeuten endet mit Klage vor Gericht

7.221

40 Prozent Verlust! Killer-Milben töten unsere Bienen

324

Horror-Fund: Angler entdeckt Leiche im Fluss

5.237

Alle dachten, dieser Polizist ist tot. Dann taucht eine mysteriöse Mail auf...

8.528

Masern erobern Deutschland, mit einer Ausnahme

9.994

Vom Auto eingeklemmt: 33-jähriger Mann lebensgefährlich verletzt

2.958
Update

Ex-DSDS-Kandidatin packt aus! Nach der Show kamen die Depressionen

4.623

Bayern-Fans greifen Polizei an: Zehn Beamte verletzt

3.690

Frau vor den Augen ihrer zwei Kinder erstochen

13.260

Bootsunglück löscht fast komplette Familie aus

3.263

Flugzeug prallt gegen Berg und stürzt ab: Acht Tote!

2.720

Das Versteckspiel hat ein Ende! So hübsch ist Rocco Starks Neue

6.502
Update

Jüngster Sonntagstrend: Die "Schulz"-SPD rutscht ab

2.195

Das Ende? Für den Kommissar sieht es nicht gut aus

1.839

ESC-Hoffnung Levina: Chemnitzerin hat keine Angst vorm Scheitern!

1.391

"Echte Fortschritte": Ist der Fall Maddie bald gelöst?

15.691

FC Bayern ballert sich mit 6 Toren zum Deutschen Meister

2.134

Steinbach empört! Welke hat "unkorrekte Lesbe" gesagt

6.309

Polizist schießt sich selbst ins Bein und muss ins Krankenhaus

4.739

Endlich! DSDS-Sternchen Lisa hält Baby Nummer zwei im Arm

9.601

Zu alt? Dieser DSDS-Kandidat wurde von RTL eiskalt rausgeschnitten

24.982

Nach sechs Tagen: Mann in Gorilla-Kostüm schafft Marathon

1.546

Türkei sperrt Wikipedia

1.596