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Rechtsextreme Videos: Urteil wegen Volksverhetzung rechtmäßig

Zwei Menschen müssen ins Gefängnis

Wegen der Produktion volksverhetzender Videos müssen zwei Menschen nach einem Münchner Urteil ins Gefängnis.

München/Karlsruhe - Wegen der Produktion volksverhetzender Videos, in denen auch der Holocaust geleugnet wurde, müssen zwei Menschen nach einem Münchner Urteil ins Gefängnis.

Die Richter in Karlsruhe bestätigten das Urteil wegen Volksverhetzung durch das Landgericht München II. (Symbolbild)
Die Richter in Karlsruhe bestätigten das Urteil wegen Volksverhetzung durch das Landgericht München II. (Symbolbild)

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts München II, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Es ist damit rechtskräftig.

In einer Mitteilung durch den Bundesgerichtshof hieß es: "Nach den Feststellungen des Landgerichts produzierte Alfred Sch. in der Zeit von Januar 2015 bis Juli 2017 elf Videos, in denen er den Völkermord an den europäischen Juden in der Zeit des Nationalsozialismus leugnete. In den meisten Fällen stachelte er außerdem zum Hass gegen Juden, in einigen Videos außerdem zum Hass gegen Flüchtlinge auf.

Er war im Oktober 2018 in München zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zwei Monaten verurteilt worden.

Die andere Angeklagte muss für zehn Monate in Haft. Das Landgericht hatte damals festgestellt, dass der Angeklagte zwischen Januar 2015 und Juli 2017 elf rechtsextreme Videos produziert und veröffentlicht hatte: "Monika Sch. beteiligte sich in mehreren Fällen an der Produktion der Videos, wobei sie ebenfalls den Holocaust leugnete und in einem Fall zum Hass gegen Juden aufstachelte."

Er wurde wegen Volksverhetzung in elf Fällen und wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Die Angeklagte wurde wegen Volksverhetzung in vier Fällen verurteilt.

Der 3. Strafsenat in Karlsruhe kam zu dem Ergebnis, dass das Verfahren in München beanstandungsfrei geführt wurde. Weil er bei der Gerichtsverhandlung am Landgericht den Hitlergruß zeigte, musste sich der Mann außerdem in einem anderen Verfahren vor dem Amtsgericht in München verantworten.

Auch dort wurde er verurteilt. Er hat gegen das Urteil Berufung eingelegt, der Termin für die Verhandlung ist noch nicht bekannt.

In den meisten Videos stachelte der Alfred Sch. zum Hass gegen Juden an - jetzt landet er für mehr als drei Jahre im Knast.
In den meisten Videos stachelte der Alfred Sch. zum Hass gegen Juden an - jetzt landet er für mehr als drei Jahre im Knast.

Fotos: Sebastian Gollnow/dpa Pool/dpa, Michael Kappeler/dpa

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