Schlimme Befürchtung: Bereiten sich Neonazis auf Straßenkämpfe vor?

Schwerin - Statistisch gesehen fand im letzten Jahr fast an jedem zweiten Tag eine rechtsextreme Veranstaltung im Nordosten statt.

Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen den Bau neuer Flüchtlingsheime. (Archivbild)
Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen den Bau neuer Flüchtlingsheime. (Archivbild)  © DPA

Das ging aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Insgesamt hat die Landesregierung 180 Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2017 im Nordosten registriert.

"Das heißt, dass nahezu jeden zweiten Tag Rassisten und Neonazis in die Öffentlichkeit traten, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten", erklärte die Linkenabgeordnete Karen Larisch.

Zu den registrierten Aktionen zählen etwa Demonstrationen, Plakatierungen, Störaktionen oder Vorträge. Bei zahlreichen Gelegenheiten hätten demnach auch Rechtsextreme aus anderen Bundesländern teilgenommen.

Unter den registrierten Veranstaltungen sind auch 17 Aktionen der selbsternannten "Identitären Bewegung".

Besonders problematisch finde die Linksfraktion 15 Konzerte, Feiern und Liederabende, die fernab der Öffentlichkeit stattgefunden hätten und von 1600 Personen besucht worden seien. "Unter Ausschluss der Öffentlichkeit putschen sich Neonazis zu den Hassgesängen einschlägiger Szenebands auf", erklärte die Linkenabgeordnete Karen Larisch. Neonazimusik könne "ohne Zweifel als Begleitmusik für Mord und Totschlag bezeichnet" werden.

Dass unter den registrierten Veranstaltungen auch "Sicherheitsschulungen" und "Kampfsportseminare" sind, wertet Die Linke als Beleg, dass sich die rechte Szene "mehr und mehr" für einen Straßenkampf vorbereite. Dies entspreche zudem bundesweiten Trends in der Szene.

Titelfoto: DPA


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