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Tausende bei Rechtsrock-Konzert erwartet: Neonazis bekommen nur Leichtbier

Themar: Bürgermeister ruft zur Gegendemonstration auf, Gericht weist Eilanträge teilweise ab

In Themar wird es am Wochenende wieder ein Rechtsrock-Konzert geben, doch mit einigen Auflagen für die Teilnehmer.

Themar - Wenige Tage vor dem geplanten Beginn eines Rechtsrock-Konzerts in Themar hat Bürgermeister Hubert Böse (parteilos) die Menschen zur Teilnahme an Gegenprotesten aufgerufen.

Alkohol wird es auf dem Festival für die Teilnehmer nur am Freitag geben - und auch dann nur Leichtbier.
Alkohol wird es auf dem Festival für die Teilnehmer nur am Freitag geben - und auch dann nur Leichtbier.

Die Botschaften, die mit solchen Konzerten gesendet würden, seien "geistige Brandstifterei", sagte Böse am Montag in Themar auf einer Einwohnerversammlung. "Das, was hier passiert, das, was hier transportiert wird, das ist purer Hass, das ist menschenverachtend."

Derartige Aufrufe gipfelten in Morden wie jenem am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU). Es sei wichtig, dass die Einwohner solche Aufrufe nicht unwidersprochen ließen.

In den vergangenen Jahren hatten sich nur wenige Menschen aus der 2800-Einwohner-Stadt an den Protesten gegen die Rechtsrock-Konzerte beteiligt. Stattdessen waren vor allem Demonstranten von außerhalb in die Stadt gekommen. Für Freitag und Samstag haben Rechtsextreme ein weiteres Konzert in Themar angemeldet.

Kurz zuvor hatte das Verwaltungsgericht Meiningen wichtige Auflagen der zuständigen Versammlungsbehörde für das Konzert für rechtmäßig erklärt – anders als in den vergangenen Jahren, als behördliche Auflagen regelmäßig von Gericht gekippt worden waren.

Nach Einschätzung des Gerichtes ist es beispielsweise rechtmäßig, dass auf dem Festival am Samstag kein Alkohol ausgeschenkt werden darf. Am Freitag gäbe es nur Leichtbier.

Gegendemonstrationen dürfen auf Nachbargrundstück stattfinden

2017 hatten sich zum ersten Mal tausende Neonazis aus ganz Europa in Themar versammelt.
2017 hatten sich zum ersten Mal tausende Neonazis aus ganz Europa in Themar versammelt.

"Aufgrund der enthemmenden Wirkung birgt dabei gerade der Alkoholkonsum ein besonderes Risiko von gewalttätigen Zusammentreffen mit den Teilnehmern von Gegenveranstaltungen", hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.

Auch mit ihrem Versuch, die geplanten Gegenproteste per gerichtlicher Anordnung weiter vom Veranstaltungsort der Rechtsextremen weg zu verschieben, sind die Neonazis nach Angaben des Verwaltungsgerichts Meiningen gescheitert. Zudem erklärte das Gericht einen Sicherheitskorridor für rechtmäßig, mit dem die Polizei die Rechtsextremen und die Gegendemonstranten voneinander trennen will.

Einige der verhängten Auflagen kippte das Verwaltungsgericht Meiningen aber. So sollte der Veranstalter unter anderem dafür sorgen, dass Musik oder Redebeiträge sofort technisch unterbrochen werden können, sobald etwa verbotene Lieder gespielt würden.

Diese Einschränkung akzeptiert das Gericht nicht. Das Argument laut Gerichts-Mitteilung: Wenn der Anmelder der Versammlung trotz gebotener Unterbrechung fortsetze, "können die Versammlungsbehörde oder die Polizei die Auflösung der Versammlung in Betracht ziehen."

Fotos: DPA

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