Ministerpräsident Kretschmann äußert sich zu einer möglichen Erweiterung von Fahrverboten

Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht angesichts der Coronakrise nicht von weiteren Dieselfahrverboten in Stuttgart aus. 

Stuttgart: Eine Anzeige weist auf ein Fahrverbot für Euro 5-Dieselautos auf Abschnitten der B14 und B27 hin. 
Stuttgart: Eine Anzeige weist auf ein Fahrverbot für Euro 5-Dieselautos auf Abschnitten der B14 und B27 hin.  © DPA/ Marijan Murat

Er nehme an, dass sich das Thema auch aufgrund des drastischen Rückgangs der Fahrten erledige und man nicht zu weiteren Maßnahmen greifen müsse, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag bei einer virtuellen Pressekonferenz in Stuttgart.

Die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart sollten zum 1. Juli großflächig auf die Euronorm 5 ausgeweitet werden, wenn die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht eingehalten werden. 

Das sieht die neue Fassung des Luftreinhalteplans vor, den das Regierungspräsidium vor Kurzem bekannt machte.

Bisher gibt es in Stuttgart ein flächendeckendes Verbot für Euro-4-Diesel sowie - seit Jahresbeginn - auch ein Verbot für Euro 5 auf bestimmten Strecken. 

Die grün-schwarze Landesregierung hatte immer wieder betont, dass sie Diesel-Fahrverbote vermeiden wolle. 

Baden-Württembergs Ministerpräsident: Winfried Kretschmann. 
Baden-Württembergs Ministerpräsident: Winfried Kretschmann.  © Sebastian Gollnow/dpa

Allerdings wurde die Regierung vor Gericht wiederholt zu Maßnahmen zur Luftreinhaltung gezwungen.

Titelfoto: Marijan Murat/dpa

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