Islamismus: Zahl überwachter Häftlinge in Baden-Württemberg gesunken

Stuttgart - Die Zahl der Häftlinge in Baden-Württemberg, die wegen Islamismusverdachts beobachtet werden, ist einem Zeitungsbericht zufolge gesunken.

2018 standen noch etwa 50 Personen unter Beobachtung, inzwischen sind es deutlich weniger. (Symbolbild)
2018 standen noch etwa 50 Personen unter Beobachtung, inzwischen sind es deutlich weniger. (Symbolbild)  © Florian Schuh/dpa

Derzeit werden 23 Gefängnisinsassen aus diesem Grund überwacht, wovon acht eindeutig in Verbindung mit einer islamistischen Tat stehen, wie die Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung (Donnerstag) berichteten.

2018 standen noch etwa 50 Personen unter Beobachtung.

Auch am Oberlandesgericht Stuttgart hat sich die Lage etwas entspannt. 2019 wurden dort zehn Staatsschutzverfahren abgeurteilt, in diesem Jahr sind es bislang drei gewesen – eines mit islamistischem Hintergrund.

"Vieles deutet darauf hin, dass dieses Phänomen Justiz und Sicherheitsbehörden im Land bedauerlicherweise längerfristig erhalten bleibt", wurde Justizministerin Marion Gentges (50, CDU) von den Zeitungen zitiert.

Titelfoto: Florian Schuh/dpa

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